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Salurner Bürgermeister: „Plakate sind nicht opportun“ – Anbringung Plakate verweigert

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Der Salurner Bürgermeister lehnt die Anbringung der Plakate der Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT „SÜD-TIROL ist nicht Italien!“ ab. Er hat die Plakate an die SÜD-TIROLER FREIHEIT zurückgeschickt mit der Mitteilung, dass er es für nicht opportun hält die Plakate in Salurn anzubringen.

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT zeigt sich über die Vorgangsweise des Bürgermeisters empört. Es liegt nicht in der Entscheidungsfreiheit des Salurner Bürgermeisters, darüber zu befinden ob die Plakate angebracht werden oder nicht. Auch steht es ihm nicht zu darüber zu entscheiden, ob der Inhalt des Plakates opportun ist oder nicht. „Persönliche politische Befindlichkeiten zählen nicht, wir haben für diese Plakate bezahlt und fordern die unverzügliche Anbringung derselben“, so Werner Thaler von der SÜD-TIROLER FREIHEIT.

Es ist eine Frechheit sondersgleichen, die Plakate und die bereits bezahlte Gebühr an uns zurückzuschicken. Zudem gibt es keinerlei rechtliche Grundlage, die einen Bürgermeister dazu ermächtigt, die Plakatierung zu unterbinden, nur weil er sie persönlich für „unangebracht“ hält. Darüber hinaus ist diese Vorgangsweise auch eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung, kritisiert Thaler.

Damit aber nicht genug. Der Bürgermeister hat vergangene Wochen auch den zweiten Antrag der SÜD-TIROLER FREIHEIT um Anbringung der Plakate mit der Begründung ablehnt, dass in den nächsten Tagen keine Flächen bereitstehen. Somit verlangt nun die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT die Anbringung der Plakate zum nächstmöglichen Termin. Das nun 3. Ansuchen wurde bereits abgeschickt.

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT hat sich nun auch an die Gemeindeaufsicht gewandt und den Vorfall in Salurn gemeldet.

Werner Thaler
SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol

31. Juli 2007

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