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Gemeinde Meran: Wie läuft die Spekulation mit Steuergeldern?

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Die Meraner Gemeinderätin der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Reinhild Campidell, wird eine Anfrage betreffend Spekulationsgeschäfte mit Steuergeldern (SWAP) einreichen. Auch die Stadtgemeinde Meran hat sich vor Jahren an solchen Risiko-Geschäften beteiligt. Da es sich laut Campidell bei den SWAP-Geschäften um ein unkalkulierbares Risiko handelt, herrscht Aufklärungsbedarf für die SteuerzahlerInnen.

Bislang bedeuteten die Swap-Geschäfte, an denen sich neben der Gemeinde Meran auch einige wenige andere Südtiroler Gemeinden (u.a. Bozen) beteiligt haben, einen schnellen Gewinn. Aber aus einem schnellen Gewinn, muss nicht immer ein langfristiger Profit herausschauen, wie sich derzeit abzuzeichnen scheint. Durch verschiedene Zinssteigerungen in den letzten Jahren ist der Gewinn gesunken, steigen die Zinsen weiter, werden aus den Gewinnen Verluste.

Spätestens zu diesem Zeitpunkt stellt sich die Frage, ob und wie man aus den Swap-Geschäften ohne weitere Verluste aussteigen kann, so die Meraner Gemeinderätin Reinhild Campidell. Dieser Frage will die Rätin mittels Anfrage nachgehen und auch in Erfahrung bringen, wie hoch die Gewinne bislang waren und wie hoch sie derzeit noch sind.

Die Gemeinderätin erinnert daran, dass bei diesen Geschäften mit Steuergeldern gehandelt wird und deshalb ein umsichtiger Umgang und größtmögliche Transparenz von Nöten ist.

Reinhild Campidell
Gemeinderätin der SÜD-TIROLER FREIHEIT in Meran
9. September 2007

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