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Es ist mitunter erstaunlich und fast schon belustigend wie Parteien in Europa und auch hierzulande ihre Wahlergebnisse schönreden. Die SVP hat sie nun wieder, mit 52,1%, diese verflixte absolute Mehrheit. Nach einer Serie von Rückschlägen endlich ein Wahlsieg und wieder die Fünf vor dem Prozentzeichen. Doch man braucht einiges an Fantasie um dahinter eine Trendwende zu erkennen wie von verschiedener Seite kolportiert. Letztendlich konnte die SVP nur 81 Stimmen gegenüber den Wahlen von 2004 hinzugewinnen, bei vollständiger Abwesenheit der dt. Opposition und mehr Wahlberechtigten als noch vor fünf Jahren. Eine Trendwende sieht anders aus.
Die SVP kann als Erfolg werten ihre Stammwähler/Innen mobilisiert zu
haben, nicht mehr aber auch nicht weniger. Auch das relativ schlechte
persönliche Wahlergebnis von Robert Janek von der Lega Nord ist
erwähnenswert, ohne ihm dabei zu nahe treten zu wollen. Hatte doch die
Union seine Wahl empfohlen. Doch Pöders Aufruf blieb unbeachtet, auch
ein Zeichen für die Unbedeutendheit der Union.
Klare Verliererin der Wahl ist die Demokratie. Die geringe
Wahlbeteiligung ist das Resultat eines Wahlgesetztes das
Minderheitenparteien ausschließt oder an nationale italienische
Parteien bindet. Vor genau 30 Jahren, im Jahr 1979, wurde das
Europaparlament zum ersten Mal direkt vom Volk in den Mitgliedsstaaten
bestellt. Seitdem ist es noch immer unmöglich Listen über die
Nationalgrenzen hinaus zu wählen. Was sind das für Europawahlen, die
die Wahl von Europäern außerhalb der sonst so durchlässigen
Unionsgrenzen verbietet? Warum gelten zwar freier Waren-, Personen- und
Kapitalverkehr aber keine europaweite Wahl? Gewiss die technische
Umsetzung einer solchen wäre sehr schwierig, aber nicht unmöglich. Die
Europawahl würde ihrem Namen gerecht werden.
Stefan Zelger,
Hauptausschussmitglied
und Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT in Tramin
