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Aktuelle Fragestunde: Die Anfragen der SÜD-TIROLER FREIHEIT

Allgemein, Anfragen, Archiv, Landtag

Bei der heutigen Fragestunde im Süd-Tioler Landtag ging es um Kunstschätze, Geschichtsbuch,
Schutzhütten, Straßenschilder, Kinder mit Lernschwierigkeiten,
Irpef-Zuschlag, Uni Bozen, Einwandererkinder u.a.m.

Eva Klotz fragte nach, ob dem Landesdenkmalamt Zugang zur Krypta des Siegesdenkmals gewährt wurde, in dem Südtiroler Kunstschätze lagern sollen. Sie erkundigte sich auch, ob sie dem Besitz des Staates genommen und aus der Krypta geschafft werden können.
Das Denkamlamt von Venedig habe die Auskunft gegeben, dass solche Gegenstände sich nicht in der Krypta, sondern unter der Treppe befinden, antwortete LR Sabina Kasslatter Mur. Es handle sich um Gegenstände, die durch Bomben beschädigt und danach in Sicherheit gebracht worden seien. Das Landesdenkmalamt, das bisher von den Kunstobjekten nichts wusste, habe sie inzwischen besichtigt; es handle sich um Kunstwerke aus Stein, etwa Fassadenteile. Man habe Venedig ersucht, die Objekte sichern zu können, und gehe davon aus, dass man die Genehmigung dazu erhalte.

Die Landesregierung habe ein eigenes Südtiroler Geschichtsbuch angekündigt und damit wohl das gemeinsame Geschichtsbuch mit Nordtirol abgeschrieben, kritisierte Sven Knoll und fragte nach den Beweggründen.
Dass es kein Gesamttiroler Geschichtsbuch gebe, habe mit der Rechtslage in Österreich zu tun, antwortete LR Sabina Kasslatter Mur. Südtirols Schulwesen habe hier mehr Autonomie. Allerdings habe man mehrere Unterrichtsmaterialien gemeinsam mit Tirol erarbeitet, die nun in den Schulen beider Landesteile Anwendung finden sollen. Die Absicht, ein gemeinsames Geschichtsbuch aller drei Sprachgruppen in Südtirol zu erstellen, bleibe weiterhin aufrecht, beide Ziele würden sich nicht ausschließen.

Bezüglich der Übernahme zahlreicher Schutzhütten durch das Land fragte Sven Knoll, ob nun auch die historischen Namen dieser Schutzhütten wieder eingeführt würden. Er fragte zudem, ob auch die Bestimmung des CAI außer Kraft gesetzt wird, wonach an jeder Hütte eine Trikolore wehen muss.
Das hänge mit der Regelung der Toponomastik zusammen, antwortete LH Luis Durnwalder. Er sei dafür, dass das, was übersetzbar sei, auch übersetzt werden solle, auch die Gemeindenamen wie z.B. bei der Klausner Hütte. Historisch gewachsene Namen sollten darüber hinaus nicht übersetzt werden. So sollte man es auch bei den Hüten halten. 2011 würden 24 Hütten ans Land übergehen. Selbstverständlich werde man die Trikolore nicht zur Pflicht machen, man werde aber auch nicht verbieten, sie zu bestimmten Anlässen auszuhängen.

Viele Straßenschilder in Nordtirol weisen auf Südtiroler und einzelne italienische Ortschaften wie Modena oder Venezia hin, bemerkte Sven Knoll, umgekehrt werde aber nur generell auf Österreich verwiesen. Er fragte nach den Gründen für diese Beschränkung.
1986 seien die entsprechenden Richtlinien zur Beschilderung erlassen worden, und diese würden immer noch angewandt, erklärte LR Florian Mussner. Dies gelte vor allem für die Straßen, die zu Staatsgrenzen führen. Es stimme aber nicht ganz, dass man in Nordtirol überall Wegweiser mit Südtiroler Ortschaften finde. Man habe in der Sache jedenfalls noch nie Klagen bekommen, aber man werde sich mit dem Thema nun nochmals befassen.

Der Ortsteil Tall in Schenna sei in den Wintermonaten schwer erreichbar, stellte Sven Knoll fest und fragte die Landesregierung, ob sie bereit wäre, einen Winterbetrieb der bestehenden Seilbahn finanziell zu unterstützen.
Die Probleme seien bekannt, antwortete LR Thomas Widmann. Wegen der starken Schneefälle seil ein Seilbahnbetrieb im Winter schwer möglich. Es sei eine private Bahn, auch deswegen sei eine Unterstützung schwierig. Man habe in der Zwischenzeit Pilotprojekte mit einer Busverbindung versucht, aber auch das sei schwierig wegen der Schneeverhältnisse. Die Landesregierung sei auf jeden Fall zu Gesprächen bereit, um eine Lösung zu finden.

Sven Knoll
erkundigte sich, ob auch die Neugersdorfer Hütte am Krimmler Tauern an das Land übergegangen sei und welche Pläne dafür vorgesehen seien.
Die Hütte sei nun im Eigentum des Landes, bestätigte LH Luis Durnwalder. Allerdings sei die Übernahme von der Finanzwache angefochten worden, da sie die Hütte für bestimmte Zwecke brauche. Derzeit werde die Hütte von der Finanzwache drei Wochen im Jahr gebraucht. Die Landesregierung bestehe jedenfalls darauf, dass diese Schutzhütte nun dem Land gehöre.

Sven Knoll
fragte, ob die Bergschule in Tall (Schenna) vor der Schließung stehe. Er gab zu bedenken, dass dort erst eine neue Wohnbauzone geschaffen wurde. Schließlich fragte er, wie viele Bergschulen seit 1980 aufgelassen wurden. Eine Schule im Dorf bedeute auch Lebensqualität.
Schulen mit weniger als fünf Kindern für alle fünf Jahrgänge würden automatisch geschlossen, erklärte LR Sabina Kasslatter Mur. Bis zu einer Schülerzahl von 17 könne die Landesregierung entscheiden. Tall sei eine klassische Bergschule, die Schülerzahl schwanke seit Jahren zwischen sechs und acht; die Landesregierung habe sich dafür entschieden, die Schule offen zu lassen. Seit 1980 seien 93 Zwergschulen geschlossen worden. Der Erhalt solcher Schulen sei nicht immer nur positiv zu sehen, neben dem finanziellen Aspekt sei auch die Qualität des Unterrichts zu bedenken. Wenn die Schule in Tall nicht unter fünf Schüler sinke, dann bleibe sie offen, unabhängig von der Wohnbauzone.

Eva Klotz berichtete von einem Gutachten über die Autonomie der Freien Universität, das Prof. Drumbl angeblich privat in Auftrag gegeben habe, und fragte nach dem Inhalt des Gutachtens. Sie fragte auch, ob ein solches Privatgutachten statthaft sei.
Das Gutachten habe nicht die Autonomie der Uni, sondern das Berufungsverfahren zum Inhalt, erklärte LR Sabina Kasslatter Mur. Es handle sich um ein kollegiales Gutachten unter Professoren, das könne man nicht unterbinden, das bringe andererseits aber auch keine offiziellen Folgehandlungen mit sich. Sie habe sich jedenfalls über den Auftrag gewundert, erklärte die Landesrätin.

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