Bei der gestrigen Fragestunde im Süd-Tioler Landtag ging es um Gesundheitswesen, Post, Landesgeschichte, Lehrerausbildung und Flugverkehr u.a.m. Hier die Anfragen der SÜD-TIROLER FREIHEIT und die entsprechenden Antworten der Landesräte.
Vor rund zehn Jahren wurde das Programm für ein landesweites Krankenhausinformationssystem in Auftrag gegeben, um die verschiedenen Strukturen miteinander zu vernetzen. Sven Knoll fragte nach dem Stand der Umsetzung.
Das KIS sei 2002 beschlossen worden, berichtete LR Richard Theiner. Dafür sei eine eigene Gesellschaft gegründet worden, einige Ergebnisse seien bereits erzielt worden, etwa die Erleichterungen bei den Vormerkungen oder der Austauch klinischer Daten. Für das Programm wurden 8,5 Mio. Euro bereit gestellt, mit einer Beteiligung des Ministeriums von 4,1 Mio.
Sven Knoll erkundigte sich nach der Umsetzung der Beschlüsse, die der Dreier-Landtag vor einem Jahr gefasst hat, insbesondere jene zur Verlängerung der Rollenden Landstraße, zur Angleichung der Tarife im öffentlichen Nahverkehr und zur Ausweitung des Abo+ auf ganz Tirol.
Der Bericht über die Umsetzung werde dem Dreier-Landtag vorgelegt, antwortete LH Luis Durnwalder. Es sei ein Bericht der drei Landeshauptleute, es sei nicht fair, ihn hier in einem einzelnen Landtag vorwegzunehmen.
Sven Knoll bezog sich auf einen Literaturabend zu Ehren von Ezra Pound, der von der Gemeinde Bruneck und vom Landesamt für Kultur und Familie unterstützt wurde, und fragte nach der Rechtfertigung für diese Unterstützung. Pound sei glühender Faschist und Antisemit gewesen.
Der Literaturabend sei vom Land nicht gefördert worden, erwiderte LR Sabina Kasslatter Mur, da er auch im Jahresprogramm des Stadttheaters nicht aufscheine.
Sven Knoll wies auf die drohende Schließung vieler Postämter hin und fragte, welche Maßnahmen die Landesregierung dagegen ergreifen wolle und ob auch eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit z.B. für Pustertal, Wipptal und Vischgau angedacht werde.
2010 seien drei Postämter geschlossen worden: St. Andrä, Kolfuschg und Staben, antwortete LH Luis Durnwalder. Ob weitere geschlossen werden, hänge von der Nachfrage ab. Die beschlossene Liberalisierung werde weitere Schwierigkeiten bringen. Im Mailänder Abkommen wurde ein Sonderabkommen ermöglicht, über das nun verhandelt werde. Finanziert werde das im Rahmen der 100 Millionen, mit denen sich das Land an der Sanierung des Staatsdefizits beteiligen soll.
Sven Knoll fragte nach der Zahl der Studienplätze für Lehrer und Kindergärtnerinnen an der Uni Brixen, jeweils nach Sprachgruppe. Er fragte auch, ob der Bedarf an italienischen Schulen und Kindergärten wirklich gegeben sei und ob auch Studierende von auswärts Anrecht auf Studienförderung haben.
Ein Professor an der Uni Brixen habe einen Mitarbeiter deutscher Muttersprache gesucht und deshalb sei es zu Schwierigkeiten gekommen, bemerkte Sven Knoll und fragte, ob für Lehrgänge in deutscher Sprache nicht auch das muttersprachliche Prinzip gilt. Die Anfrage beziehe sich vermutlich auf eine nicht korrekt formulierte Ausschreibung, die wiederholt werden musste, antwortete LR Sabina Kasslatter Mur. Es gelte nicht das muttersprachliche Prinzip, sondern das muttersprachliche Niveau der Sprachbeherrschung, wie es die europäischen Kriterien vorsähen.
Die Abteilung für deutsche Kultur hat eine Tagung zur politischen Instrumentalisierung der Geschichte mitveranstaltet, bemerkte Sven Knoll. Dabei seien auch zwei Filme der Süd-Tiroler Freiheit analysiert worden (obwohl es nur einen gebe). Knoll fragte, wie die Landesregierung dazu komme, ein Projekt zu finanzieren, bei dem politischen Mitbewerbern die Instrumentalisierung de Geschichte angedichtet wird.
Es sei der Landesregierung ein Anliegen, deutlich zu machen, wie mit der Geschichte Politik gemacht werde, erklärte LR Sabina Kasslatter Mur. Die Tagung sei in Zusammenarbeit mit dem Tiroler Geschichtsverein getragen worden, der durchaus Gesamttiroler Geschichtsbewusstsein zeige. Sie sei verwundert, dass eine Partei, die die Freiheit im Namen führe, Probleme habe mit der freien Auseinandersetzung mit der Geschichte.
Das Finanzgebäude am Flughafen Bozen soll anscheinend an einen anderen Standort (immer am Flughafen) verlegt werden. Sven Knoll fragte, ob das zum Tauschgeschäft um die Militärareale gehöre und ob dadurch eine Zunahme der Hubschrauberflüge zu erwarten sei.
Der Grund gehöre der Enac, die mit der Finanzwache einen Vertrag abgeschlossen habe, antwortete LR Thomas Widmann. Details zum neuen Gebäude wisse die Finanzwache. Die Flüge insgesamt seien in den letzten zehn Jahren halbiert worden, weil durch die Linienflüge die Zeitfenster für Sport- und Militärflieger zurückgegangen seien.