Archiv

Katalonien: Massen-Demonstration in Barcelona für Unabhängigkeit

Allgemein, Archiv
Allgemein, Archiv
Archiv

Katalonien: Massen-Demonstration in Barcelona für Unabhängigkeit

Mehr als eine Million Menschen haben in Barcelona für das Autonomiestatut der spanischen Region Katalonien demonstriert. In vorderster Reihe des Protestmarsches reckten die Menschen demonstrativ eine riesige Fahne in den katalanischen Farben rot und gelb in die Luft. Auf Plakaten waren Forderungen nach einer Unabhängigkeit der wohlhabenden Region im Nordosten Spaniens zu lesen.

Bürgermeister Jordi Hereu sprach von einer nie dagewesenen Beteiligung.
Die Stadt platze aus allen Nähten, erklärte Hereu. Nach offiziellen
Zahlen der Polizei nahmen 1,1 Millionen Menschen an der Kundgebung teil.

Das spanische Verfassungsgericht hatte das Statut über die Autonomie
Kataloniens Ende Juni zwar im Grundsatz gebilligt, Teile davon aber für
verfassungswidrig erklärt. Von den 233 Artikeln beurteilte das Gericht
14 als verfassungswidrig, 23 weitere sollen geändert werden.

Die Richter hoben unter anderem hervor, das Wort "Nation" in dem Statut
habe "keinen rechtlichen Wert". Gebilligt wurde ein Artikel, der das
Erlernen der katalanischen Sprache zur Pflicht erklärt. Der Hinweis auf
Katalanisch als "bevorzugter Sprache" wurde indes als verfassungswidrig
eingestuft. Das Gericht urteilte zudem, dass der Artikel zu den
"nationalen Symbolen" Kataloniens wie etwa Flagge, Hymne und regionale
Feiertage neu interpretiert werden müsse.

Das Autonomiestatut für Katalonien hatte die spanische Regierung des
sozialistischen Ministerpräsidenten José Luiz Rodríguez Zapatero gleich
nach ihrem Amtsantritt im Jahr 2004 angeregt. Schon vorher hatte die
Region die meisten Regierungsaufgaben wie Bildung und
Gesundheitsversorgung eigenständig erfüllt. Das Statut gab Katalonien
jedoch mehr Befugnisse in der Steuerpolitik und bei
Justizangelegenheiten sowie mehr Kontrolle über Flughäfen, Häfen und die
Einwanderungspolitik.

In Katalonien leben rund sieben Millionen der insgesamt 47 Millionen
Spanier, die Region erwirtschaftet aber ein Viertel des spanischen
Bruttoinlandsproduktes. Viele Katalanen wünschen sich daher mehr
Unabhängigkeit von Madrid.

2006 wurde das Statut vom spanischen Parlament gebilligt, die
katalanischen Bürger stimmten dem Text in einer Volksabstimmung zu. Die
konservative Volkspartei (PP) legte im Juli 2006 jedoch gegen rund die
Hälfte der Statutsartikel Beschwerde beim Verfassungsgericht ein.
Begründet wurde dies mit der Gefahr, dass Katalonien sich von Spanien
abzuspalten drohe. Wegen tiefer Uneinigkeit zwischen den liberalen und
den konservativen Verfassungsrichtern fiel lange kein Urteil. (AFP)

Archiv
Großkundgebung für Selbstbestimmung in Barcelona
Facebook-Seite gegen Eva Klotz wurde gelöscht – Diskriminierendes Anti-Tiroler Lied auf Youtube

Das könnte dich auch interessieren