Einem üblen Schmierentheater glich die Sitzung des Brixner Gemeinderates am vergangenen Donnerstag, wie der Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit, Hartmuth Staffler, in einer Aussendung schreibt. Für einen Platz in der Brixner Friedhofskommission hatte das Denkmalamt drei Personen namhaft gemacht, die allerdings dem Amt gar nicht bekannt sind und die anscheinend auch mit Denkmalpflege wenig zu tun haben. Es handelte sich, wie die Opposition herausfand, um drei durchgefallene Gemeinderatskandidaten des PD, denen auf diese Weise ein Posten zugeschanzt werden sollte. Die SVP wollte dieses üble Spiel mitmachen, doch als die Machenschaften des PD aufflogen, zog Bürgermeister Pürgstaller den Tagesordnungspunkt zurück.

Erneut vertagt wurde auch der Beschlussantrag Hartmuth Stafflers zur
Ehrung der von den Faschisten und den Nazis verfolgten jüdischen
Mitbürgerin Lea Pincherle. Mit diesem symbolischen Akt sollte allen
totalitären Ideologien eine Absage erteilt werden, aber offenbar fällt
es den Räten des SVP-Koalitionspartners PD schwer, sich vom Faschismus
zu distanzieren.

Extra vorgezogen wurde hingegen der Tagesordnungspunkt über die

Genehmigung des Durchführungsplanes für das Hotel in den Kojawiesen. 
Hartmuth Staffler machte vor allem rechtliche und urbanistische
Argumente gegen den gewählten Standort geltend. Es sei nicht zu
verantworten, über ein Projekt zu diskutieren, das durch den laufenden
Rekurs womöglich hinfällig werde. Außerdem sei die Zufahrtsfragre noch
nicht geklärt und in jüngster Zeit seien neue Fakten aufgetaucht, die
nicht berücksichtigt wurden, wie der Einspruch eines Grundeigentümers,
der dem Gemeinderat vorenthalten wurde, und die Umwidmung von Wald in
Wiese, die den Umweltbericht ungültig mache.
Mit Hilfe des Koalitionspartners PD und der italienischen
Rechtsopposition konnte die SVP den Durchführungsplan genehmigen lassen,
obwohl der Koalitionspartner GBL und Gemeinderat Staffler dagegen
stimmten.

Hartmuth Staffler

Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit in Brixen