Archiv

Doppelte Staatsbürgerschaft: Sachliche Diskussion

Allgemein, Archiv
Allgemein, Archiv
Archiv

Doppelte Staatsbürgerschaft: Sachliche Diskussion

Der Landtagsabgeordnete der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Sven Knoll, dankt dem ÖVP-Süd-Tirol-Sprecher und Vorsitzenden des Süd-Tirol-Unterausschusses, Hermann Gahr, für seine sachliche und unmissverständliche Richtigstellung, dass mit dem Gutachten des Innenministeriums zur doppelten Staatsbürgerschaft das Thema nicht vom Tisch sei, da es sich weder um eine Absage, noch um ein verbindliches Gutachten handle.

Das Innenministerium kommt lediglich zum Schluss, dass die derzeitige Gesetzeslage offenbar nicht ausreicht, um eine doppelte Staatsbürgerschaft exklusiv nur für Süd-Tiroler zu gewähren. Das heißt, dass es das Staatsbürgerschaftsgesetz anzupassen gilt, um die doppelte Staatsbürgerschaft zu ermöglichen. Dies kann jederzeit vom österreichischen Parlament vollzogen worden.

Auch in Italien wurde die doppelte Staatsbürgerschaft für Auslandsitaliener erst durch eine Gesetzesänderung im Jahr 2006 möglich.

Der Landtagsabgeordnete Sven Knoll warnt daher davor, die Stellungnahme des Innenministeriums und damit die doppelte Staatsbürgerschaft zum Gegenstand billiger Polemiken zu machen. Es gilt die Stellungnahmen des Außenministeriums, des Bundeskanzleramtes, aber vor allem das Rechtsgutachten abzuwarten, um dann sachlich abzuklären, ob, und wenn ja, welche Gesetzesänderungen es benötigt, damit die doppelte Staatsbürgerschaft für die Süd-Tiroler ermöglicht werden kann.

L.-Abg. Sven Knoll
SÜD-TIROLER FREIHEIT

Archiv, Sven Knoll
Seltsame Doppelmoral der GRÜNEN zur doppelten Staatsbürgerschaft
25. Mai 2011: Filmtipp – Menschen und Mächte: Die Feuernacht – Österreich und die Südtirol-Bomben

Das könnte dich auch interessieren