St. Peter/Ahrntal – Die Themen "Direkte Demokratie" und "Selbstbestimmung" haben beim 3. Wahlabend am Samstagabend das Interesse zahlreicher Anwesender geweckt. Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT zeigt sich nach Abschluss des 3. Informationsabends über den Verlauf sehr zufrieden und kündigte nun den Start der Hausbesuche im Gemeindegebiet von Ahrntal an.
Aus
aktuellem Anlass hat sich die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT einen
Experten zum Thema "Direkte Demokratie" aus der Schweiz geholt. Der
Präsident des Vereins für die Direkte Demokratie, Lic. Phil. Diethelm
Raff, sprach über die friedliche Lösung von Konflikten durch direkte
Demokratie. (Weitere Details zum Referat siehe unten)
"Die Anwendung des Selbstbestimmungsrechtes wäre heute auch für
Süd-Tirol möglich und löst viele unserer aktuellen Probleme mit
Italien", dies betonte die Landtagsabgeordnete der SÜD-TIROLER FREIHEIT,
Dr. Eva Klotz, in ihrem Referat über über die laufende
Selbstbestimmung-Initiative in Katalonien und Schottlands
Unabhängigkeits-Bestrebungen.
Der Landtagsabgeordnete der Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT, Sven Knoll,
wies in seinem Referat darauf hin, dass für die Anwendung des
Selbstbestimmungsrechtes vor allem der politische Wille notwendig sei,
die rechtliche Basis ist der Art. 1 der UN-Menschenrechts-Charta.
Süd-Tirol kann ein Vorbild für ein neues und gerechtes Europa werden,
in dem nicht mehr Nationalstaaten über die Völker bestimmen, sondern
die Völker selbst entscheiden, welche Zukunft sie sich für ihr Land
wünschen.
Im Anschluss an die Referate wurde im Rahmen der Diskussion auf aktuelle
und häufige Fragen rund um die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes
eingegangen.
Aus dem Referat von Lic. Phil. Diethelm Raff: Wenn Menschen frei denken,
haben sie auch verschiedene Meinungen zu allen Fragen, wie man das
Zusammenleben richtig einrichtet. In den meisten Staaten der Welt meint
man, eine auserwählte Anzahl von Menschen sollte für die anderen
entscheiden. In der Direkten Demokratie der Schweiz hingegen geht man
davon aus, dass die Bürger selbst immer das letzte Wort haben müssen,
damit sie gut zusammenleben können. Keiner soll Untertan sein, sondern
freier Bürger. Die Bürger selbst regeln ihre Angelegenheiten möglichst
im kleinen Kreis. So wie die Bauern seit Jahrhunderten Probleme wie die
Bewässerung in Genossenschaften selbst geregelt haben, so können die
Bürger auch alle anderen Probleme auf möglichst dezentraler Ebene selbst
regeln.Deshalb sollen die Gemeinden möglichst autonom sein. Jede Entscheidung
kann an einer Gemeindeversammlung von allen Bürgern zusammen erfolgen.
In der Schweiz bestimmen die Bürger der Gemeinden die Höhe der Steuern
jedes Jahr neu und ziehen die Steuern auch ein, geben einen Teil davon
an das Land weiter. Die Bundessteuern richten sich nach den
Gemeindesteuern. Die Gemeinden bestimmen, welche Lehrer eingestellt
werden und kontrollieren auch, ob diese unterrichten, was die Bürger
wollen. Die Freiheit ist es, die den Bürger dazu führt, seine
Selbstbestimmung für eine Zeit in bestimmten Fragen anderen zu
übergeben. Aber nur so lange wie diese im Sinne des Volkes tätig sind.
Wenn jeder das Gemeinwesen bestimmt, muss er sich damit befassen, was
für das Ganze am besten ist. Er muss also mit anderen viel sprechen, die
Argumente abwägen und zu seinem vernünftigen Schluss kommen. Es geht
nicht mehr darum, den anderen einfach zu überstimmen, sondern für alle
eine möglichst gute Lösung zu finden. So muss man sich besser verstehen
lernen und kommt meist zu Lösungen, mit denen alle einigermaßen leben
können. Das führt zu einem friedlicherem Zusammenleben.