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Am heutigen Freitag, den 27. Mai, findet mit Beginn um 20 Uhr im Stadttheater von Sterzing (Konferenzsaal) ein weiteres Bürgerforum zur Direkten Demokratie statt. Mit dabei auch unser L.-Abg. Sven Knoll, der gemeinsam mit anderen Landtagsabgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren wird.
Das Thema des Abends lautet:
„Keine vernünftige Abstimmung, ohne korrekte Information!“
Die Kenntnis der Bürgerinnen und Bürger über das, worüber abgestimmt werden soll, ist eine notwendige Bedingung für die Sinnhaftigkeit einer Volksabstimmung. Deshalb gehört zu einer guten gesetzlichen Regelung der politischen Mitbestimmungsrechte auch die Garantie einer objektiven institutionellen Information, dass ein gleichberechtigter Zugang zu den Medien gewährleistet ist, und dass Institutionen nicht einseitig meinungsbestimmend auftreten können. Dies mit gesetzlichen Regeln erwirken zu wollen, ist sicher nicht einfach, aber es muss zumindest ein klar und bewußt verfolgtes Ziel sein.
