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Selbstbestimmungs-Referendum im Ahrntal: Seltsames Demokratieverständnis der SVP

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Selbstbestimmungs-Referendum im Ahrntal: Seltsames Demokratieverständnis der SVP

Als durchschaubaren Versuch, den Erfolg des Selbstbestimmungs-Referendums im Ahnrtal schlecht zu reden, bezeichnet der Landtagsabgeordnete der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Sven Knoll, die Reaktionen der SVP auf das erfolgreiche Ergebnis von 95,24% der abgegebenen Stimmen, die sich für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes ausgesprochen haben. Offenkundig hat die SVP ein gravierendes Demokratieproblem, denn in der Demokratie zählen die Stimmen derer die zur Wahl gehen. So gesehen ist es die SVP, die im Ahrntal kläglich gescheitert ist, da sie lediglich 44 Bürger und somit nur 2,76% der Wähler davon zu überzeugen konnte, bei der Abstimmung gegen die Selbstbestimmung zu stimmen.

Tatsache ist, dass das Ergebnis der Abstimmung im Ahrntal eindeutiger
nicht sein könnte und auch die Wahlbeteiligung höher ist, als bei
vergleichbaren Referenden in anderen europäischen Ländern, oder bei
Volksabstimmungen in der Schweiz.

Wie billig der Versuch der SVP ist, das erfolgreiche Ergebnis im Ahrntal
schlecht zu reden, zeigt sich aber vor allem daran, dass es die SVP
selbst ist, die gerade in diesen Tagen im Landtag einen Gesetzentwurf
eingereicht hat, welcher bei Volksabstimmungen in Bezug auf die
Wahlbeteiligung ein Null-Quorum vorsieht. Selbst ein Null-Quorum
einzufordern, bei Abstimmungen, deren Ergebnisse einem nicht passen,
aber über die Wahlbeteiligung zu debattieren, ist einfach nur
erbärmlich.

Die Reaktionen der internationalen Presse und der politischen
Minderheitenvertreter in Europa, die allesamt von einem großen Erfolg
für die Selbstbestimmung im Ahrntal sprechen, demaskieren das falsche
Spiel der SVP.

Der SVP geht es offenkundig darum, händeringend nach Argumenten zu suchen, um ja bei Italien zu verbleiben.

Angesichts der dramatischen Wirtschaftslage in Italien und der zu
erwartenden Belastungen für Süd-Tirol, bleibt abzuwarten, wie lange die
Bevölkerung sich von der SVP noch einlullen lässt.


Das Gesülze der SVP von Vollautonomie bedeutet letztlich nämlich nichts
anderes als Verbleib bei Italien und somit Untergang mit Italien.

L.-Abg. Sven Knoll

SÜD-TIROLER FREIHEIT

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