Montan: Quorum für Volksbefragungen wird auf 20% gesenkt

Der Gemeinderat von Montan hat am Mittwochabend (21. Dezember 2011) einstimmig beschlossen das Quorum für Volksbefragungen auf Ortsebene von derzeit 40% auf 20% zu senken. Die Initiative mittels Beschlussantrag ging vom Montaner Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Werner Thaler, aus. Er bezeichnet die Entscheidung als klares Zeichen in Richtung konkreter Bürgerbeteiligung und Bürgernähe.

Damit wäre in Montan eine Volksbefragung bereits mit einer Beteiligung
ab 20% gültig. Immer mehr Gemeinden sind letzthin zur Einsicht
gekommen, dass es sinnvoll ist, das Quorum von 50% zu senken bzw. ganz
abzuschaffen. Genau in diese Richtung geht auch die Entscheidung in der
Gemeinde Montan.

Werner Thaler

Montaner Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT