Der Gemeinderat im Ahrntal hat seinen Einwand gegen das neu geplante Großkraftwerk an der Ahr – mit 52 Mio. kWh fast so groß wie das Reiner Kraftwerk welches 62 Mio. kWh erzeugt – bereits letzte Woche eingebracht. Der Gemeinderat in Sand hat seinen Einwand diesen Mittwoch beschlossen und als sofort vollstreckbar erklärt, wobei es bei der Diskussion zum Tagesordnungspunkt nicht darum ging, ob man dieses Projekt kategorisch ablehnte, sondern vielmehr darum, warum und wie es überhaupt dazu kommen konnte, dass ein Projekt diesen einzigartigen Abschnitt der Ahr bedroht.

Wer die Gegend der Ahr zwischen
Sand und Luttach kennt und einmal zu Fuß oder mit dem Fahrrad erkundete,
konnte sich von der einmaligen Naturkulisse überzeugen, die sowohl für
Einheimische als auch für Urlauber ein wertvolles Naherholungsgebiet
darstellt.

Nun gibt es bereits zahlreiche größere und kleinere Werke an der Ahr,
die Attraktivität für eine weitere Nutzung war offensichtlich immer
gegeben. In dieser Hinsicht war es damals nur vorausschauend, als die
Opposition in der letzten Amtsperiode einen Beschlussantrag der
Gemeindeverwaltung in Sand vorlegte, die den Gewässerschutz für diese
gesamte Zone vorsah, zumindest bis zur Gemeindegrenze. Seeber Herbert
sagt selbst, „wir haben damals gekämpft wie die Löwen“, leider ist der
Beschlussantrag mehrheitlich abgelehnt worden. Das Bündnis Taufers2010
ist davon überzeugt, hätte man damals diese Maßnahme ergriffen, so wäre
man heute nicht einer derartigen Situation ausgeliefert, denn effektiv
ist es so, dass bei Großkraftwerken, und in diese Regelung fällt nun mal
dieses Projekt, die Gemeinden keinerlei Kompetenzen haben. Es sind die
Landesämter, die eine Bewertung und Beurteilung der Projekte vornehmen
und letztlich ist es das Land, welches die Konzession aufgrund der
eigenen Regelungen ausstellt. Gerade hier kommen berechtigte Zweifel
auf, denn solange die Gemeinden keinerlei Beteiligung in Aussicht
gestellt bekommen ist ihre Haltung leicht nachvollziehbar. Es bleibt
dahingestellt wie das SVP-Mobilmachen ausgefallen wäre, würde es sich um
ein Projekt der SEL handeln oder wären den Gemeinden umfangreiche
Beteiligungen angeboten worden. Sollte dies aber noch passieren, ist nur
zu hoffen, dass man trotzdem bei dieser einheitlichen, natur –und
umweltpolitisch korrekten und äußerst basisorientierte Haltung bleibt.

Fakt ist, die Gemeinden müssen alle rechtlichen Mittel und Wege
ausschöpfen, um gegen dieses Vorhaben anzukommen, der Ausgang bleibt
trotzdem ungewiss. Damals wurde damit argumentiert, wie auch heute noch,
der Landschaftsschutz reiche völlig aus und sei dem Gewässerschutz
gleichzustellen. Es ist wohl mehr als offensichtlich, dass dies nicht
der Fall ist, und dass auch mit kostenintensiven Rechtsmitteln kein
sicheres Ergebnis erzielt werden kann.

Der Gemeinderat hat seinen möglichen Beitrag vorerst geleistet, bleibt
abzuwarten mit welcher Hingabe und Vehemenz der Bürgermeister den Schutz
der Ahr vorantreibt und im Interesse der Bevölkerung von den
Landesämtern einfordert.

Parteienbündnis

TAUFERS 2010
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