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Neue Angriffe auf Süd-Tirol-Autonomie: Wenn nicht jetzt Selbstbestimmung, wann dann?

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Neue Angriffe auf Süd-Tirol-Autonomie: Wenn nicht jetzt Selbstbestimmung, wann dann?

Angesichts der neuerlichen Angriffe auf die Süd-Tirol-Autonomie erweist sich die Zukunftsvision der SVP, – welche sich auf eine Vollautonomie beschränkt- als eine Seifenblase, die nun zerplatzt ist, so Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der SÜD-TIROLER FREIHEIT. Die italienische Regierung ist nicht einmal mehr bereit, die bestehende Autonomie zu respektieren, geschweige denn neue Kompetenzen zu vergeben. In Italien werden zudem immer mehr Stimmen laut, die sogar eine völlige Abschaffung der Sonderautonomien fordern. Anstatt endlich Maßnahmen zu ergreifen, um Süd-Tirol von Italien abzukoppeln, vergeudet die SVP jedoch wertvolle Zeit mit ihren Träumereien von einer Vollautonomie.

Die Regierung Monti hat in den letzten Wochen die Bestimmungen der Süd-Tirol-Autonomie immer wieder in Frage gestellt, und in Bezug auf das Mailänder Finanzabkommen bereits mehrfach gebrochen. Das Sparpaket und die damit zusammenhängenden Wirtschaftsmaßnahmen sind eine Bedrohung für die wirtschaftliche Existenz Süd-Tirols.
Die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die horrenden Benzinpreise und die Folgen der Liberalisierungsbestimmungen führen auch in Süd-Tirol zu einem wirtschaftlichen Niedergang.

Wenn SVP-Parlamentarier Karl Zeller bereits offen davor warnt, dass das Thema Abschaffung der Autonomie in Italien höchst virulent sei, da die Regierung nicht auf die Stimmen der Sonderautonomien angewiesen ist, kann man sich vorstellen, wie prekär die Lage wirklich ist.

Sollten sich in der SVP nicht langsam jene Kreise durchsetzen, die auch bereit sind, Verantwortung für die Zukunft des Landes zu übernehmen, wird es schon bald ein böses Erwachen für Süd-Tirol geben.

Angesichts dieser existenzbedrohenden Entwicklungen sollte auch die SVP langsam zur Erkenntnis gelangen, dass es noch nie einen besseren Zeitpunkt für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes in Süd-Tirol gegeben hat.

L.-Abg. Sven Knoll
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