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Aktuelle Fragestunde Jänner

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Anfragen der Landtasgabgeordneten und Antworten der zuständigen Landesräte zu Energiepolitik, Flughafen, Zweisprachigkeit, Schule, öffentlichem Dienst, Skigebiete, Siegesdenkmal u.a.m.

Riccardo Dello Sbarba erkundigte sich nach dem Stand der Dinge beim Abkommen zwischen Sel AG und Etschwerken zum Kraftwerk Töll, nach der neuen Netzwerkzentrale der Sel und nach der abgewerteten Beteiligung an Delmi.
Er habe die insgesamt 31 Detailfragen der neuen Sel-Führung weitergereicht, aber bisher noch keine Antwort bekommen, erklärte LR Michl Laimer. Er werde sie bei Erhalt umgehend übermitteln. Dello Sbarba erwiderte, zur Delmi- Beteiligung, für die das Land 200 Mio. Euro gewährt habe, brauche Laimer nicht die Sel AG fragen.

Eva Klotz erinnerte an die Mediation zum Flughafen, bei der vereinbart wurde, den Bozner Flughafen nicht zu verlängern. Nun zeichne sich dennoch eine Verlängerung ab, da sonst der Flughafen angeblich unattraktiv sei. Klotz fragte, ob man das nicht auch vor den Wahlen gewusst habe und wie viel die Erweiterung nun kosten werde.
Bei der Mediation seien mehrere Dinge vereinbart worden, erklärte LR Thomas Widmann, darunter Ausgleichsmaßnahmen für die Gemeinden, Einsatz von umweltfreundlicher Energie, aber auch eine verstärkte internationale Anbindung. Um das zu gewährleisten, müsse man bestimmte staatliche Auflagen einhalten. Man hätte die Landebahn verkürzen müssen, um die Sicherheitszonen zu errichten; bei der Mediation sei das auch von Enac-Vertretern erklärt worden. Der Flugbetrieb Rom-Bozen koste 1,3 Mio. Euro pro Jahr. Die Sportfliegerei sei in den letzten zehn Jahren stark reduziert worden, um über 10.000 Flüge. Mit weiteren Linienflügen lassen sich das noch mehr reduzieren. Derzeit gebe es vier Linienflüge pro Tag, bei zwei weiteren internationalen Anbindungen werde es pro Tag zwei bis vier Flüge mehr geben.

Elena Artioli wollte wissen, wie viele Beiträge das Land in den letzten fünf Jahren der MEMC in Sinich gewährt hat, ob bei der mitfinanzierten Umstrukturierung einheimische Unternehmen zum Zug kamen und auch bezahlt wurden.
Für Investitionen seien 623.000 Euro gewährt worden, für Beratung und Weiterbildung, 2,6 Mio. Euro, erklärte LR Thomas Widmann. Eine Garantie für die Arbeitsplätze zu verlangen, wäre nicht EU-konform. Das Unternehmen hänge stark vom internationalen Markt ab. Er sei aber zuversichtlich, dass die Arbeitsplätze gehalten werden können.

Trotz einer fünfköpfigen Presseabteilung sei für die Imagepflege der Sel AG die Innsbrucker PR-Agentur „P8-Hofherr“ beauftragt worden, stellte Thomas Egger fest und fragte, wer den Auftrag erteilt habe, wie viel dieser, die hausinterne Presseabteilung und der freiberufliche Auftrag an Hartmann Gallmetzer als Medienberater koste.
In der turbulenten Zeit habe er eine professionelle Begleitung in der Imagearbeit für notwendig gesehen, erklärte LR Michl Laimer, für die Agentur seien rund 20.000 Euro ausgegeben worden. Die Antworten zu den weiteren, detaillierten Fragen werde er schriftlich nachreichen.

Hans Heiss wies auf vielfach noch bestehende Stacheldrahtumzäunungen in Wald und Feld hin, die für Menschen und Tiere eine Gefahr seien, und fragte, ob die Landesregierung ein generelles Verbot erwäge. Immer wieder gebe es entsprechende Hinweise von Tierschützern.
Das Verbot von Stacheldrähten werde durch die Gemeinden geregelt, und die meisten Gemeinden hätten die entsprechende Regelung bereits erlassen, antwortete LR Michl Laimer. Die alten Drähte müssten ausgetauscht werden. Neue Stacheldrähte seien nicht gestattet, bestehende müssten gemeldet werden, nicht gemeldete könnten von der Gemeinde entfernt werden. Insgesamt dürfte es nur mehr wenige Stacheldrähte in der Landschaft geben.

Alessandro Urzì verwies auf ein für 8. Februar erwartetes Urteil zum Abriss des ehemaligen Rathauses von Neumarkt (Valgoi-Haus) sowie auf eine spontane Umfrage unter Bürgern, die sich für den Erhalt des historischen Gebäudes ausgesprochen hätten, und fragte nach einer entsprechenden Stellungnahme von Landesregierung und Ämtern. Er wies darauf hin, dass auch die SVP-Jugend sich für den Erhalt des Gebäudes ausgesprochen habe.
Der Landeskonservator habe nie einen Antrag auf Unterschutzstellung gestellt, erklärte LR Sabina Kasslatter Mur. Das Gebäude habe zwar einen gewissen historischen Wert, aber kaum kunsthistorische Bedeutung. Das Denkmalamt habe angeregt, eine Aufnahme in den Ensembleschutz durch die Gemeinde zu überlegen. In diese Richtung gehe auch die Empfehlung an die Öffentlichkeit und an die Beteiligten.

Die Sasa habe bei zwei Stellenwettbewerben, für die der Zweisprachigkeitsnachweis bereits Voraussetzung war, zusätzlich eine Prüfung der Zweitsprachenkenntnisse vorgenommen, berichtete Maurizio Vezzali und fragte, auf welcher gesetzlichen Grundlage dies möglich sei. Ein Bewerber sei aus diesem Grund abgewiesen worden. Betreibe wie Sad und Sasa seien zwar privatrechtlicher Natur, gehörten aber der öffentlichen Hand.
Das sei nicht als zusätzliche Zweisprachigkeitsprüfung zu sehen, denn diese gelte ohne Vorbehalt, erklärte LH Luis Durnwalder. Die Sasa sei aber ein Privatbetrieb und könne auch zusätzliche Voraussetzungen vorsehen. Im konkreten Fall werde die Kenntnis der Grundbegriffe des Berufs abgefragt.

Veronika Stirner fragte, ob Schüler, die ein Auslandsjahr absolviert haben, bei Wiedereintritt in die Herkunftsschule in allen Fächern geprüft werden. Sie forderte zumindest eine einheitliche Vorgangsweise an allen Schulen und fragte, ob es nicht sinnvoller sei, Schüler mit einer solchen wertvollen Erfahrung zu unterstützen anstatt ihnen die Rückkehr zu erschweren.
Hierzu gebe es bestimmte Auflagen des Ministeriums, antwortete LR Sabina Kasslatter Mur. Es seien bestimmte Ergänzungsprüfungen vorgesehen, die Gesamtbewertung schließe aber die Fächer im Auslandsjahr mit ein. Auch sie habe davon gehört, dass in bestimmten Fällen alle Fächer geprüft wurden – das geschehe im Rahmen der Autonomie der Schulen -, ihre Empfehlung laute aber, davon abzusehen. Man sollte jene Fächer prüfen, die beim Auslandjahr nicht belegt wurden. Das Südtiroler Oberstufengesetz regle das genauer, dazu fehle aber noch die Durchführungsbestimmung.

Elena Artioli bezog sich auf einen Leserbrief, der von Unzulänglichkeiten bei der Sprachgruppenerhebung berichtete: Ein Zähler habe mangels Formularen angeboten, die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung mündlich entgegenzunehmen und sie dann später selbst einzutragen. Artioli wollte dazu genaueres wissen und fragte auch, ob es Konsequenzen für die Bürger gebe, deren Daten bisher noch nicht erhoben wurden.
In Gemeinden über 20.000 Einwohnern können die Bögen bis Ende Jänner abgegeben werden, erklärte LH Luis Durnwalder. Die Gemeinde Bozen habe bestätigt, dass die Mitarbeiter gut arbeiten. Es wäre vielleicht besser, dass beide Erklärungen in Zukunft gleichzeitig eingeholt werden. Jedenfalls würden die Erhebungen voll im Sinne des Gesetzes ablaufen, die Privacy werde eingehalten. Alle Erheber hätten genaue Unterlagen zur Vorgangsweise.

Eva Klotz bemerkte, dass der Amtsdirektor des Verwaltungsamts für Straßen an der Uni Bozen einen Kurs für Ingenieurwesen besucht, und fragte, ob er, der schon einen Doktortitel habe, dafür eine bezahlte Freistellung bekommen habe, und ob ihm die Abendstunden im Büro als Überstunden angerechnet würden.
Der Genannte habe keinen Bildungsurlaub beansprucht, sondern einen Sonderurlaub, erklärte LR Thomas Widmann. Solche Sonderurlaube seien vom Kollektivvertrag vorgesehen, das Land übernehme die Hälfte der Kosten, wenn wie in diesem Fall die erworbenen Kenntnisse zum Nutzen der Verwaltung seien. Es gehe um insgesamt dreimal 20 Tage.

Andreas Pöder vermutete, Land und Gemeinden hätten sich von MEMC und Evonik übers Ohr hauen lassen, und fragte, ob diesem Betrieben Beiträge, vergünstigter Strom oder anderes gewährt wurde.
An die Evonik seien noch keine Beiträge ausbezahlt worden, antwortete LR Thomas Widmann, der Anteil der Mitarbeiter von auswärts betrage 33 Prozent bei der MEMC und 5,2 Prozent bei der Evonik. Zu den Fragen zum Strom werde LR Laimer Stellung nehmen (siehe Anfrage Dello Sbarba weiter unten, A.d.R.)

Südtiroler Zugbegleiter sollen anscheinend künftig bis Mailand, Bologna und Triest eingesetzt werden, im Gegenzug soll in Südtirol Personal von außen zum Einsatz kommen. Hans Heiss fragte nach dem Wahrheitsgehalt dieser Stimmen und zeigte sich besorgt um die Einhaltung der Zweisprachigkeitspflicht.
Laut geltenden Bestimmungen haben Südtiroler das Recht auf die lokale Stammrolle und könnten nur wegen außergewöhnlicher Maßnahmen, etwa Weiterbildung, nach außen versetzt werden, erklärte LH Luis Durnwalder. Trenitalia habe auf Anfrage erklärt, dass Südtiroler Zugbegleiter nur auf der Strecke bis Bologna eingesetzt würden. Mitarbeiter von außen würden nur mit den entsprechenden Zügen aus anderen Strecken eingesetzt. Auf jeden Fall lege man Wert auf zweisprachiges Personal.

Maurizio Vezzali berichtete von rund 90 Wohnungen der Militärverwaltung, die ungenutzt seien, während das Land den Militärangehörigen Dienstwohnungen baue. Er fragte, ob man diese Wohnungen nicht dem WoBi oder den Gemeinden übergeben könne. Derzeit dränge das Militär ehemalige Angehörige durch die Erhöhung der Mieten aus den Wohnungen.
Liegenschaften, die das Militär zehn Jahre nicht benötigt, müssten kostenlos an das Land übergehen, das sei zum letzten Mal 1998-99 geschehen, erklärte LH Luis Durnwalder. Die interessanteren Liegenschaften seien nicht darunter gewesen. Inzwischen habe das Militär die Regelung verstanden und die Liegenschaften irgendwie besetzt. Deshalb habe man Vereinbarungen getroffen, laut denen das Land im Austausch für Liegenschaften Wohnungen in den Kasernenarealen baut.

Entgegen den Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft habe LR Laimer im Dezember im Landtag auf Anfrage erklärt, das Promemoria zum Kraftwerk St. Anton selbst verfasst zu haben, stellte Andreas Pöder fest und fragte, ob der Landesrat den Landtag belogen habe, ob er oder ein Mitarbeiter der Sel AG Informationen über Mitbewerber gegeben habe und ob darin nicht eine illegale Wettbewerbsabsprache zu sehen sei.
Bei delikaten Angelegenheiten verfasse er auch einen Entwurf für das Protokoll der Landesregierung, erklärte LR Michl Laimer, und das sei hier der Fall gewesen. Er habe sich dabei gewisse Textpassagen aus einem Dokument von Rainer zu eigen gemacht: dabei gehe es aber um Feststellungen, nicht persönliche Meinungen. Einige Gemeinden hätten das Sel- Projekt besser bewertet, auch das UVP-Komitee habe darin eine bessere Einhaltung der Umweltauflagen gesehen. Das Projekt der Eisackwerk GmbH bestehe aus nur acht Seiten, man hätte mit einem Werk mehr weniger Strom erzeugt, und schließlich hätte auch das zu größeren Polemiken im Landtag geführt. Die Gutachten der UVP-Kommission und der Gemeinden seien öffentlich, man könne da nicht von illegaler Absprache oder Amtsmissbrauch reden. Pöder bezeichnete die ganze Vorgangswiese als “unglücklich”. Die Sel AG konnte davon ausgehen, das sie die Konzession auf Biegen und Brechen erhalten werde.

Zum Strombedarf der MEMC habe LR Bizzo erklärt, eine Leitung nach Österreich würde das hiesige Monopol brechen und zu günstigeren Tarifen führen, stellte Riccardo Dello Sbarba fest und fragte, ob dann Atomstrom importiert würde, ob das dem politischen Ziel der Stromautarkie entsprechen würde und wer denn das Strommonopol in Südtirol geschaffen habe.
Die MEMC habe sich in ihrer Strategie wohl verschätzt, erklärte LR Michl Laimer. Es gebe keine Monopolstellung im Energiesektor mehr. Bis 2011 habe die Sel AG den Strom geliefert, die MEMC habe nun einen Skonto von 15 Prozent gefordert, aber das sei für die Sel nicht möglich und wäre es auch nicht für die Etschwerke. Seit Jahresbeginn beziehe die MEMC ihren Strom von der Innovation, aber er wisse nicht, woher die ihren Strom nehme, erklärte der Landesrat.

Eva Klotz fragte, ob es rechtens sei, wenn der Gemeinderat Sexten sich mit einer Variante zum Projekt Helm-Rotwand befasse, während noch ein Rekurs gegen das ursprüngliche Projekt vor dem Verwaltungsgericht behänge. Auch das neue Projekt sehe Erdbewegungen von über 150.000 Kubikmetern vor.
Das Verwaltungsverfahren mit der Eintragung in den Fachplan sei abgeschlossen, erklärte LR Michl Laimer, die Genehmigung sei aber angefochten worden. Eine Variante sei rechtlich noch zulässig, etwa um die Umweltaspekte zu verbessern.

Arnold Schuler und Josef Noggler wollten Details zur Vergabe des Gastgewerbebetriebs am Bozner Flughafen an die Frau von ABD- Direktor Kopfsguter wissen: Auswahlverfahren, Weitervergabe, Entgelt, evtl. Unregelmäßigkeiten, die von der Gemeinde beanstandet wurden.
Es gehe nicht um die Flughafenbar um den Gastbetrieb vor dem Flughafen, und der werde seit 1968 von derselben Person geführt, die damals noch nicht die Ehefrau des ABD- Direktors war, antwortete LR Thomas Widmann. Es habe einen Rechtsstreit zur Anlage gegeben, der 2007 durch einen langfristigen Vertrag bereinigt wurde. Was die Flughafenbar betreffe, so sei es schwer gewesen, Interessenten für einen Betrieb mit nur vier Flügen zu finden.

Pius Leitner fragte nach der Rolle der Sel AG bei der Übernahme der Stromverteilung: Wie steht der Gemeindenverband dazu? Welche Gemeinden haben Interesse angemeldet? Gibt es Kostenschätzungen?
Die Sel AG sei zu hundert Prozent der SelNet, und diese habe das Enel-Netz übernommen, erklärte LR Michl Laimer. Die Gemeinden hätten das Recht, das Netz auf ihrem Gebiet zu erwerben, die Bezirksgemeinschaften nicht. Die Gemeinden könnten ihre Netze aber auch an Genossenschaften übertragen. Der Termin für die Übernahme sei auf Mitte 2012 verschoben worden, noch gebe es keine Übersicht über die interessierten Gemeinden; einige Vinschger Gemeinden hätten allerdings bereits frühzeitig Interesse angemeldet. Die SelNet habe für die Übernahme 97 Mio. Euro bezahlt, das werde auf die Gemeinden umgelegt.

Andreas Pöder berief sich auf die vom Landtag 2009 beschlossene Begrenzung der Managergehälter in Landesgesellschaften und fragte, ob diese auch auf die neue Sel-Führung angewendet wird. Er wollte auch wissen, wie hoch das Gehalt von Direktor und Vizedirektor ausfallen werde.
Die Gehälter von Direktor und Vizedirektor müssten erst noch ausgehandelt werden, erklärte LR Michl Laimer. Der Sel-Präsident beziehe brutto 54.000 Euro im Jahr, der Vize 27.000, die anderen Verwaltungsräte 6.000, der Aufsichtsratspräsident 12.000, die anderen Mitglieder des Aufsichtsrates 8.000 Euro.

Eva Klotz fragte, warum am Siegesdenkmal immer noch Renovierungsarbeiten stattfinden und warum das Mussolini-Relief immer noch beleuchtet wird. Sie fragte auch nach den Kosten.
Das Siegesdenkmal falle ausschließlich in die Kompetenz des Staates, erklärte LR Sabina Kasslatter Mur, sie kenne daher die Renovierungskosten nicht. Sie wisse und verstehe auch nicht, warum das Duce-Relief noch beleuchtet werde; diese Frage sei an die Gemeinde zu richten. Klotz bezeichnete die Antwort als oberflächlich; die Landesrätin hätte Zeit gehabt, sich genauer zu erkundigen.

Nach der Fragestunde ging der Landtag zur Ratifizierung eines Beschlusses der Landesregierung über (Anfechtung des Stabilitätsgesetzes 2012).
Wie Präsident Minniti mitteilte, wurde in der Fraktionssprechersitzung beschlossen, den Gesetzentwurf zur Direkten Demokratie zu vertagen, um ihn dann gemeinsam mit den anderen Gesetzentwürfen zum selben Thema zu behandeln.

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Landesrätin Kasslatter Mur: Sträfliche Oberflächlichkeit!
Voll(rausch)autonomie

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