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Fragen und Antworten zu Alpinitreffen, Hymnenzwang, Gebirgskrieg, Handyumsetzer u.a.m.

Allgemein, Anfragen, Archiv, Landtag

Gestern wurden im Landtag anlässlich der aktuellen Fragestunde auch die Anfragen unserer Abgeordneten von den zuständigen Landesräten beantwortet. Nachstehend alle Anfragen und Antworten in chronologischer Reihenfolge:

Für das Alpinitreffen will das Land neben den bereits zugesagten 200.000 noch weitere 70.000 Euro beisteuern, berichtete Eva Klotz und bezifferte außerdem die Arbeit, die die Landesbeamten für dieses Treffen leisten, mit 630.000 Euro. Sie fragte, wie sich die Summe rechtfertige, wofür genau die 270.000 Euro ausgegeben werden und welcher Art die Arbeiten der damit befassten Beamten sind.
Das Ressort für italienische Kultur habe für bestimmte Einzelveranstaltungen 200.000 Euro bewilligt, antwortete LR Christian Tommasini. Zusammen mit Mussner arbeite er an der Organisation des Treffens mit, unter der Federführung der Gemeinde. In diesem Rahmen seien Ausgaben für Verkehrswesen, Sanität, Zivilschutz usw. vorgesehen, wobei es sich um die Verstärkung bestehender Dienste handle. Die Gesamtausgaben von rund 900.000 Euro in diesem Zusammenhang seien gerechtfertigt, auch weil die Veranstaltung der Stadt und ihrer Umgebung Einnahmen von mehreren Millionen bringen würden. Klotz erwiderte, dass angesichts der knapperen Mittel und der Krise solche Ausgaben kaum zu rechtfertigen seien. In die Gesamtkosten seien auch die Behinderungen einzurechnen, die die Bürger durch die Veranstaltungen hätten.

Eva Klotz erinnerte an den Beginn des Gebirgskrieges in Tirol im Jahr 1915 und fragte, ob das Land dazu Gedenkveranstaltungen plant.
Derzeit würden mehrere öffentliche Einrichtungen, auch zusammen mit Tirol und Trentino, an verschiedenen Veranstaltungen planen, darunter einige Museen, antwortete LR Sabina Kasslatter Mur. Das Landesarchiv arbeite an einer Veröffentlichung, von Franz Haller habe man Bildmaterial erworben. Der EVTZ habe im Auftrag des Dreierlandtags einen Expertentisch einberufen. Sie hoffe, dass dabei vor allem auf die Jugend geachtet werde, damit diese die historischen Ereignisse besser verstehen könne, meinte Klotz.

Vor dem Hintergrund der Diskussionen über gesundheitsschädliche Auswirkungen von Handy-Umsetzern fragte Eva Klotz nach dem Bestand der Handymasten in Südtirol, nach der Zahl der 2011 neu dazu gekommenen Masten und nach den durchgeführten Messungen. Sie fragte auch, ob man sich mit der neuen Technik des Mobilfunks über Glasfaser auseinandergesetzt habe.
Die Standorte könnten im Geo-Browser des Landes nachgelesen werden, antwortete LR Michl Laimer. Es seien hunderte von Umsetzern, die allesamt eine genaue Prozedur durchlaufen hätten. Die Messungen würden von der Umweltagentur nach internationalen Protokollen durchgeführt, die Messgeräte laufend geeicht. Einen Mobilfunk über Glasfaser gebe es nicht, das könne man schon dem Wort entnehmen.

Sven Knoll fragte nach der Meinung der Landesregierung zum Gesetzesvorschlag, wonach an allen Schulen die italienische Hymne auswendig gelernt und gesungen werden muss. Er wollte auch wissen, was die Landesregierung dagegen unternehmen wolle und wie sie die Stellungnahme der italienischen Botschaft in Wien bewerte, wonach die Südtiroler Italiener seien und die Hymne zu lernen hätten.
Der Gesetzentwurf sei noch nicht verabschiedet, und die Südtiroler Abgeordneten in Rom würden sich sicher dagegen wehren, erklärte LH Luis Durnwalder. Der Gesetzentwurf sehe nicht vor, dass die Hymne gesungen werde, das könne man von einer Minderheit nicht verlangen. Der Minderheitenschutz sei ja auch nationales Interesse. Dass der Text der Hymne erklärt werde, gehöre zur Allgemeinbildung. Er wisse nicht, ob der Botschafter offiziell oder privat gesprochen habe, in ersterem Fall wäre es unangebracht für einen Staatsvertreter. Den Text zu verstehen, vor allem der dritten Strophe, wäre für viele auch heilsam, räumte Sven Knoll ein. Der Gesetzentwurf nenne als Zielsetzung, dass damit die Verbundenheit mit dem Staat gestärkt werden solle, insofern habe er eine politische Zielsetzung, die man nicht akzeptieren könne. Es sei gut, wenn sich die Südtiroler Parlamentarier dagegen einsetzten, und es brauche auch ein Signal des Südtiroler Landtags.

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