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Erwiderung auf den LB von Andreas Weger von Eva Klotz zu Cossigas Vorschlag

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Erwiderung auf den LB von Andreas Weger von Eva Klotz zu Cossigas Vorschlag

Es stimmt,  Cossiga hat auch das Modell Angliederung an die BR Deutschland genannt und so meines Erachtens die Pangermanismus- Keule verhindert. Es stimmt nicht, dass sich die SVP- Vertreter nicht hätten näher darüber beraten können. Die Fakten: Cossiga hat den Selbstbestimmungs- Entwurf das 1. Mal am 23. Mai 2006 im Senat vorgelegt und am 25. Mai zurückgezogen. Er hat ihn aber identisch am 8. Juni 2006 wieder eingereicht und nie mehr zurückgezogen.

Der Selbstbestimmungs- Entwurf war am 20. Juni der Verfassungskommission weitergeleitet worden, die ihn bis Ablauf der 15. Legislatur im April 2008 nicht behandelt hat. Damit verfiel er. Cossiga hat den Entwurf identisch das 3. Mal am Beginn der 16. Legislatur,  am 29. April 2008 eingereicht und bis zum Tod August 2010 nie zurückgezogen.

Die SVP- Parlamentarier hätten also genug Zeit gehabt, zu vertiefen und die Behandlung in der Kommission zu betreiben. Nur so hätte sie ergründet, ob Cossiga Ernst war oder nicht!

Tatsache: Cossiga war schwer beleidigt, als die SVP ihm unterstellte, er „ticke“ nicht richtig. 

Die SVP hätte den Entwurf verbessern, ergänzen und mittragen können! Tatsache ist: Zeller hat den Cossiga- Entwurf bei Diskussion in Brixen als „juristisch perfekt“ bezeichnet!

Lt. Abg. Dr. Eva Klotz

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