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Unwürdiges Spektakel im Brixner Gemeinderat

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Als „Handstreichmethode“ bezeichnet Hartmuth Staffler, Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit, den missglückten Versuch, am vergangenen Donnerstag im Brixner Gemeinderat die von nationalistischen italienischen Kreisen gewünschte Straßenbenennung „Alpinistraße“  durchzudrücken.  Auf der Tagesordnung standen ursprünglich sechs Staßenbenennungen, die allesamt , bis auf sprachliche Mängel, durchaus akzeptabel waren. Wenige Stunden vor der Sitzung erreichte die Ratsfraktionen ein E-Mail, mit dem die Koalitionsparteien SVP, PD und Grüne Bürgerliste elf weitere Straßenbenennungen, darunter die höchst umstrittene Alpinistraße,  als „Änderungsantrag“ zum bestehenden Tagessordnungspunkt einbrachten.

Mit dieser hinterhältigen, durch keinerlei Notwendigkeit
gerechtfertigten Vorgangsweise wurde den Ratsfraktionen die Möglichkeit
genommen, sich mit den neuen Vorschlägen auseinander zu setzen. 
Offensichtlich waren sich die Einbringer selbst bewusst, dass sie
höchstens mit dieser unlauteren Methode eine Chance hatten, ihr Anliegen
durchzubringen. Beim PD, der auf Landes- wie auf Gemeindeebene sich
immer nationalistischer profiliert, überrascht diese Vorgangsweise
nicht. Verwunderlich ist aber, dass die Grüne Bürgerliste sich derart
offen zum Militarismus bekennt, und vollends unglaublich ist, dass die
SVP sich von ihrem Koalitionspartner derart erpressen lässt, dass sie
sich selbst zum Fürsprecher einer „Alpinistraße“ macht.  Anscheinend
waren aber nicht alle SVP-Räte mit dem Vorschlag ihres
Fraktionssprechers Leo Dariz einverstanden. Jedenfalls wurde die
Gemeinderatssitzung für eine lange und hitzige interne Beratung
unterbrochen und der gesamte Tagesordnungspunkt schließlich vertagt, so
dass leider auch die vielen guten Namensvorschläge wegen der unseligen
„Alpinistraße“ warten müssen. Hartmuth Staffler, Gemeinderat der
Süd-Tiroler Freiheit, hat angekündigt, allen Ratsfraktionen ein Dossier
über die Alpini zukommen zu lassen, das jeden vernünftigen Menschen
davon abhalten müsste, dieser Militäreinheit eine Straße zu widmen.

Hartmuth Staffler

Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit

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