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Arbeitsseminar Freiheit – Grundrechte

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Auf Einladung der Landtagsfraktion der Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT haben zahlreiche Gemeinderäte und Jugendvertreter am Samstag an einem Seminar mit dem Präsidenten des Vereins für direkte Demokratie in der Schweiz, Diethelm Raff, teilgenommen. Die Stärkung der Mitbestimmung der Bürger ist seit Jahren ein Anliegen der Bewegung und auch der Landtagsfraktion der SÜD-TIROLER FREIHEIT.

Diethelm Raff legte in eindrucksvoller Weise die Grundwerte menschlichen Zusammenlebens dar. Freiheit und Mitbestimmung sind Voraussetzung für ein gelingendes, befriedetes Gemeinwesen. Anhand der Entwicklung der Schweizer Eidgenossenschaft zeigte er auf, mit welcher Hinterhältigkeit einige wenige immer wieder versucht haben, das Volk klein und untertan zu machen oder zu halten. Mit dem Argument, das Volk könne sich nicht ausreichend selbst verteidigen und keine Entscheidungen zustande bringen, wollten auch in der Schweiz einzelne Fürsten Macht übernehmen.

Im Folgenden weitere Kernaussagen von Diethelm Raff: Unterdrückung und Behinderung der Bürgerrechte, sowie den Menschen Angst zu machen, ist zutiefst undemokratisch; daran erkennt man, wer demokratisch gesinnt ist und wem es um Machtausübung geht! Der Mensch ist frei geboren. Er bestimmt über alle Fragen seines Lebens. Er hat die Freiheit, die Regeln zu gestalten und zu ändern. Er hat ein Recht auf Widerstand und er kommt vor dem Staat. Der Mensch hat also Naturrechte. Sie sind in den UNO- Menschenrechtspakten festgeschrieben, und Tirol hat in alter Tradition schon seit 500 Jahren (Landlibell) weitreichende demokratische Rechte wie auch die Pflicht, das Land selbst zu verteidigen.

Demokratie bedeutet Volksherrschaft, Selbstbestimmung des Menschen in allen Bereichen, Selbstorganisation und Eigenverantwortung. Die Entscheidung aller Bürger ist wichtig für das Gemeinwesen, durch Transparenz und Beteiligung wird das Konsensprinzip gestärkt. Alle Meinungen sind gleichwertig, und jeder wird ernst genommen.

So wird es selbstverständlich, dass man die Argumente der Mitbürger anhört und abwägt. Man bildet sich eine Meinung, nimmt aber auch die „andere Meinung“ ernst. Die Gedanken aller Menschen werden wichtig, und man wird offen dafür, Lösungen und Möglichkeiten zu suchen, die möglichst alle zufrieden stellen. Weder Deutsche noch Italiener noch Ladiner verlieren mit den Bürgerrechten, sondern alle gewinnen! Man sollte die Politiker nicht überfordern, denn sie können nicht alles wissen. Deshalb ist es notwendig, die Fähigkeiten aller zu nützen und die Entscheidungen in die Hände des Volkes zu legen, so Diethelm Raff.

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT unterscheidet sich von herkömmlichen Parteien darin, dass sie seit jeher die Macht den Menschen gibt, sie sollen in freier Willensäußerung und Abstimmung ihre Selbstbestimmungs- Rechte einfordern und ausüben können!

Barbara Klotz 

Diesen Samstag, 27.10.2012, in Meran!
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