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Fragen und Antworten in der Fragestunde April 2013

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Fragen und Antworten in der Fragestunde April 2013

L. Abg. Eva Klotz berichtete von Klagen über mangelnde Plätze für Kinder aus deutschsprachigen Familien in deutschen Bozner Kindergärten, da dort immer mehr Kinder italienischer und ausländischer Familien aufgenommen würden. Sie fragte, warum es für Kinder aus deutschsprachigen Familien nicht einen Vorzug in deutschen Kindergärten gibt und ob in Bozen überhaupt noch ein Kindergarten den deutschen Muttersprachlern gerecht wird. 

Auch Pius Leitner verwies auf dieses Problem und fragte, wie viele Kinder davon betroffen seien, wie die Situation in Bozen und in den anderen Gemeinden sei und ob in Bozen weitere deutsche Kindergartensektionen geplant seien. Wenn man keine Vorzugsschiene garantieren könne, sei die Volksgruppe langfristig in Gefahr.

Muttersprachliche Bildungsangebote seien im Statut verankert, erklärte LR Sabina Kasslatter Mur, aber das Elternrecht zur Auswahl der Schule sei höher angesiedelt.  In Bozen und Meran hätten die Einschreibungen an den deutschen Kindergärten massiv zugenommen, sodass Platzbedarf entstanden sei. Die Landesregierung habe nun festgelegt, dass es für alle dieselben Bedingungen geben müsse, z.B. bei den Einschreibungszeiten. Um auf den genannten Einschreibungsdruck zu reagieren – in deutschen Kindergärten vor allem durch italienische und Einwandererkinder -, habe die Landesregierung Maßnahmen beschlossen, um das Personal verstärkt zu unterstützen, etwa durch Mediatoren. Man habe die Gemeinden angehalten, neue Kindergartenplätze einzurichten, und das sei in Vorbereitung. Eine Sprachprüfung vor Aufnahme könne aus rechtlichen Gründen nicht durchgeführt werden, antwortete LR Kasslatter Mur, obwohl sie das Grundanliegen von Klotz teile. Allerdings könne man nicht z.B. einem pakistanischen Kind den Kindergartenbesuch verweigern, weil es noch keine der Landessprachen genügend beherrsche. Ein Vorrecht für Muttersprachler gebe es nicht, aber man überlege, das Einschreibungsrecht auf die nähere Umgebung zu beziehen und nicht auf eine einzelne Schule.

Vor Verlesung einer Anfrage protestierte L. Abg. Dr. Eva Klotz gegen die regelmäßige Abwesenheit von LR Widmann bei der Fragestunde. Damit werde diese Einrichtung ad absurdum geführt. Der Landtagspräsident solle den Landesrat auf seine Pflichten aufmerksam machen. L. Abg. Sven Knoll bezeichnete die häufige Absenz der Landesregierung als Respektlosigkeit vor dem Landtag. Präsident Vezzali teilte mit, dass Widmann sich für die heutige Sitzung zeitweise entschuldigt habe. Er könne die Landesräte nicht zur Präsenz zwingen.

L. Abg. Sven Knoll fragte, ob das ladinische Kulturressort eine CD mit italienischen Liedern gefördert habe, wer der Herausgeber der CD sei und warum man sich nicht auf die Förderung der ladinischen Kultur konzentriere. Es sei nicht vertretbar, dass Gelder von der ältesten Kultur Südtirols abgezweigt würden, eine italienische CD könne auch vom italienischen Schulamt produziert werden. Die Mittel für die ladinische Kultur seien eh schon zu wenig.

Das Bildungssystem in den ladinischen Ortschaften sei paritätisch, zur Hälfte in Italienisch, zur Hälfte in Deutsch, wobei Ladinisch als eigenes Fach unterrichtet werde, antwortete LR Florian Mussner. Daher stelle sein Ressort auch die entsprechenden Unterrichtsmaterialien in allen Unterrichtssprachen zur Verfügung, zum Teil komme auch Englisch hinzu. Die CD habe 8.349 Euro gekostet und sei von der Abteilung Innovation und Beratung für die italienische Schule betreut worden.

Bis zur Annexion Südtirols durch Italien habe es einen regen Schüleraustausch zwischen Nord- und Südtirol gegeben, bemerkte L. Abg. Sven Knoll und fragte, wie die derzeitige Situation sei.

Es sei unmöglich, dazu genaue Zahlen in Erfahrung zu bringen, erklärte LR Sabina Kasslatter Mur, die auf ein Austauschprogramm zwischen den drei Ländern der Euregio verwies: Schüler würden zwei Monate eine Schule im jeweiligen Partnerland besuchen und für diese Zeit bei einer Familie untergebracht. Schüler aus Nordtirol, die ein ganzes Jahr eine Südtiroler Schule besuchten, gebe es derzeit nicht. Davon abgesehen gebe es viele Südtiroler Lehrlinge, die in Österreich und Deutschland ihre Ausbildung absolvierten.
Für die italienische Schule gebe es derzeit keine Austauschprojekte, erklärte LR Christian Tommasini, wohl aber im universitären Bereich. Man sehe die Zusammenarbeit mit Innsbruck als sehr positiv und wolle
diese vertiefen.

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