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Koalitionsgespräche Brixen – Verantwortung für Brixen

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Koalitionsgespräche Brixen – Verantwortung für Brixen

Die Süd-Tiroler Freiheit wäre, aus Verantwortung für die Stadt Brixen, bereit, unter gewissen Voraussetzungen den Brixner Stadtrat von außen zu unterstützen. Das hat Hartmuth Staffler, Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit, bei den Koalitionsgesprächen mit Bürgermeister Albert Pürgstaller und Vertretern der SVP versichert.

Die Gespräche sind notwendig geworden, nachdem sich der
Koalitionspartner Grüne Bürgerliste mit seinem widersprüchlichen
Verhalten selbst ins Abseits manövriert hat und auch der italienische
Koalitionspartner PD sich als sehr zerstritten und unzuverlässig
erwiesen hat. Um der Stadt eine längere Krise oder Neuwahlen zu
ersparen, wäre Staffler bereit, einen neu zu bildenden Stadtrat von
außen zu unterstützen, sofern gewisse Punkte eingehalten werden, die er
schriftlich niedergelegt hat.

Dazu gehört auch, dass der
italienische Koalitionspartner, ganz gleich wer es sein wird, auf
ethnische Provokationen verzichtet bzw. die SVP sich nicht weiter
erpressen lässt. Die SVP hat seit der letzten Gemeinderatswahl gegenüber
dem Koalitionspartner PD immer wieder nachgegeben. Die Entscheidung
zugunsten eines eigenen Fußballplatzes für die italienischen Vereine,
die umstrittene Umbenennung eines Teiles der Venetostraße in
Alpinistraße, die in undemokratischer Weise durchgedrückt wurde, sind
Beispiele dafür, ebenso der eigenmächtige Brief von Vizebürgermeister
Pedron an den Staatspräsidenten Napolitano, in dem Pedron dem
Staatspräsidenten versichert hatte, dass alle Brixner begeistert den
Jahrtag der Einheit Italiens gefeiert hätten.

Hartmuth Staffler
Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit

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