Archiv

Bewertung der Landeskompetenzen durch Universitäts- Gutachten

Allgemein, Archiv
Allgemein, Archiv
Archiv

Bewertung der Landeskompetenzen durch Universitäts- Gutachten

Laut Medienberichten will der Landeshauptmann mit Universitäts- Gutachtung klären lassen, ob die Südtiroler Autonomiebestimmungen seit dem Paketabschluss 1992 geschmälert oder ausgebaut worden sind. Es handle sich um eine strittige Frage, es gebe unterschiedliche Bewertungen. Namentlich erwähnt sind Dr. Roland Riz auf der einen und Karl Zeller auf der anderen Seite. Von einem universitären Gutachten verspreche sich der Landeshauptmann eine „objektive Bewertung der tatsächlichen Lage“ der Autonomie.
Ist der Landeshauptmann, der oft, teilweise im Alleingang mit Rom verhandelt hat (Mailänder Abkommen), nicht in der Lage, selbst einen klaren Überblick über den Zustand der Autonomie zu geben?

Was soll man von seinen Antworten auf die Fragen im Landtag betreffend Gültigkeit und Wirksamkeit von ausgehandelten Bestimmungen halten? In Zusammenhang mit dem Mailänder Abkommen z. B. hatte er gesagt, damit habe Südtirol finanzielle Sicherheit.

Lt. Abg. Dr. Eva Klotz
Lt. Abg. Sven Knoll

Archiv, Eva Klotz, Sven Knoll
Zusammenarbeit der Nord-Tiroler Bauern mit dem Milchhof Sterzing: Gesamt-Tiroler Markenzeichen schaffen
Rom- Treffen straft Durnwalder und SVP-Führung Lügen

Das könnte dich auch interessieren