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Fragen und Antworten der aktuellen Fragestunde im Juni

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Die aktuellen Anfragen der Landtagsabgeordneten Eva Klotz und Sven Knoll über schleichende Entfremdung, Bedeutung des Schutzwaldes sowie Fahnenordnung, und die entsprechenden Antworten von LH Luis Durnwalder und LR Elmar Pichler Rolle.

L. Abg. Dr. Eva Klotz zitierte aus einem „Dolomiten“-Bericht die Rede des Landeshauptmanns anlässlich einer Ordensverleihung in Wien. Dabei habe er vor einer „schleichenden Verfremdung gewarnt“ und gesagt, dass eine Minderheit immer in Gefahr sei, dass man aber seine Feinde heute nicht mehr so leicht erkenne. Eva Klotz wollte wissen, wie diese Sätze zu verstehen seien.

Er stehe zu dem, was er gesagt habe, antwortete LH Luis Durnwalder. Eine Minderheit sei immer schwächer als das Staatsvolk und müsse aktiv bleiben, um sich zu erhalten. Oft seien wir uns selber der Gefahren nicht mehr bewusst, und diesen „Gedächtnisverlust“ habe er gemeint, wenn er von Feinden gesprochen habe. Würde Durnwalder auch im Landtag einmal so reden, würde sie ihm applaudieren, erklärte Eva Klotz. Aber im Lande fehle es an der Umsetzung dieser Worte.

Bei der Arge-Alp-Tagung über den Schutzwald wurde dessen Bedeutung für die Sicherheit betont, berichtete L. Abg. Dr. Eva Klotz und fragte, inwiefern die Erkenntnisse der Tagung sich auf die künftige Raumordnungspolitik auswirken und ob man dies konkret auch beim geplanten Zusammenschluss der Skigebiete in Sexten beherzigen will.

Diese Erkenntnisse würden auch in der künftigen Raumordnung eine Rolle spielen, antwortete LR Elmar Pichler Rolle. Alle Projekte würden auf ihre negative Auswirkung überprüft, Eingriffe beträfen fast ausschließlich den bewirtschafteten Wald, beim Schutzwald gebe es hohe Auflagen. Bezüglich des Zusammenschlusses Rotwand-Helm seien Untersuchungen z.B. über den Auerwildbestand durchgeführt worden, in Folge wurden auch die Trassen geändert. Die Studie besage auch, dass der Auerhahn nach einiger Zeit auch gerodete Flächen besiedle.

L. Abg. Sven Knoll berichtete von einem drohenden rechtlichen Nachspiel zum Herz-Jesu-Sonntag in Meran, da dort die österreichische Fahne gehisst wurde. Er wollte nun wissen, ob es stimmt, dass diese Fahne nur gehisst werden darf, wenn daneben auch die Trikolore hängt. Knoll erinnerte daran, dass beim Alpini-Aufmarsch im vergangenen Jahr die Städte über Wochen grün-weiß-rot beflaggt waren.

Die staatliche Regelung von 1998 gelte für staatliche Einrichtungen und Gemeinden, antwortete LH Durnwalder. Ein Privater könne bei sich jede beliebige Fahne hissen, die Aushängung auf öffentlichem Grund sei noch zu klären. Knoll schlug vor, durch eine Landesregelung mehr Rechtssicherheit zu schaffen.

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