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Sondierungsgespräche mit SVP: Nicht ein Regierungsposten, sondern die Zukunft Süd-Tirols ist die Basis der Verhandlungen

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Sondierungsgespräche mit SVP: Nicht ein Regierungsposten, sondern die Zukunft Süd-Tirols ist die Basis der Verhandlungen

Am 26. November wird die SÜD-TIROLER FREIHEIT zu Sondierungsgesprächen mit der SVP über die Bildung der neuen Landesregierung zusammentreffen. Die SÜD-TIROLER FREIHEIT hat sich bisher bewusst nicht an den unwürdigen Koalitionsanbiederungen anderer Parteien beteiligt, da nicht die Posten in der neuen Landesregierung, sondern die Programme -die es zum Wohle der Bürger umzusetzen gilt- im Mittelpunkt der Verhandlungen stehen müssen. Der Knackpunkt der Verhandlungen mit der SÜD-TIROLER FREIHEIT wird daher die Frage sein, ob die SVP an ihrer bedingungslosen Verbleib-bei-Italien-Politik festhält, oder gewillt ist, auch andere Entwicklungen zuzulassen.

Unabhängig von möglichen Regierungsbeteiligungen gilt es aber auch festzulegen, welche Schwerpunkte die neue Regierung und der Landtag in den kommenden 5 Jahren setzen sollen. Bei den Landtagswahlen wurden die Parteien gestärkt, die mehr Unabhängigkeit und eine Stärkung der Identität des Landes anstreben. Dies gilt es zu berücksichtigen.

Zu diesem Zweck wird die SÜD-TIROLER FREIHEIT ein Kompetenzteam einsetzen, welches Vorschläge dazu ausarbeitet. Neben der Zukunftsfrage des Landes zählen dazu vor allem der Erhalt der muttersprachlichen Schule, die Verteidigung der Rechte Süd-Tirols gegenüber Rom, die doppelte Staatsbürgerschaft, die Zusammenarbeit mit dem Bundesland Tirol, sowie effektive Maßnahmen gegen den Kaufkraftverlust und für die Stärkung der heimischen Wirtschaft.

L.-Abg. Sven Knoll
SÜD-TIROLER FREIHEIT

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