Der Landtagsabgeordnete der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Sven Knoll, bezeichnet das Ergebnis der Volksabstimmung zur Direkten Demokratie als klare Absage an die arrogante Politik der SVP, die mit allen Mitteln eine echte Bürgerbeteiligung zu wichtigen Fragen verhindern wollte. In Bausch und Bogen wurde das SVP-Gesetz von der Bevölkerung abgelehnt und somit der Weg für ein neues Gesetz zur Direkten Demokratie ermöglicht.

Es ist beschämend, dass von der SVP nun bereits versucht wird das Ergebnis schlechtzureden und mit Verweis auf die Wahlbeteiligung nach einem Quorum verlangt wird.
In einer Demokratie entscheiden die Wähler die zur Wahl gehen und nicht diejenigen, die sich nicht an einer Abstimmung beteiligen. Punkt!

Landesrat Schuler und die SVP seien daran erinnert, dass dieses Referendum von ihnen selbst angestrebt wurde und es überhaupt erst notwendig wurde, weil sie gegen den Willen aller anderen Parteien ihr SVP-Gesetz im Landtag durchboxen wollten.
Die Rechnung dafür haben sie nun von den Wählern präsentiert bekommen.

Vergleich zum Selbstbestimmungs-Referendum:
Angesichts des Ausgangs dieser Volksabstimmung zeigt sich auch der große Erfolg des Selbstbestimmungs-Referendums der SÜD-TIROLER FREIHEIT. Obwohl diesmal alle Parteien und sogar außerparlamentarische Organisationen zur Wahl aufgerufen haben, nahmen nur knapp 10% mehr Wähler an der Abstimmung teil, als beim Selbstbestimmungs-Referendum der SÜD-TIROLER FREIHEIT, das von allen anderen Parteien boykottiert wurde.

L.-Abg. Sven Knoll
SÜD-TIROLER FREIHEIT