Der Landtagsabgeordnete der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Sven Knoll, sieht angesichts der Erfahrungen der letzten Landtags- und Gemeinderatswahlen die Notwendigkeit, die Wahlgesetze dringend einer Reform zu unterziehen, um diese den heutigen Erfordernissen und den Bedürfnissen der Wähler anzupassen. Bereits nächste Woche wird die SÜD-TIROLER FREIHEIT daher im Landtag einen Tagesordnungspunkt zur Abänderung der Wahlmodalitäten vorlegen.

Das Auszählungsverfahren entspricht nicht mehr den modernen Standards einer Wahl. Während in Österreich und Deutschland sofort nach Schließung der Wahllokale mit der Auszählung der Stimmen begonnen wird und bereits 5 Minuten später punktgenaue Hochrechnungen vorliegen, werden in Süd-Tirol die Stimmen erst am nächsten Tag ausgezählt und selbst dann stehen die Ergebnisse erst Stunden später fest.

Auch die Wahl selbst muss dahingehend angepasst werden, dass jeder Bürger selbst entscheiden kann, ob er mittels Briefwahl oder Präsenz im Wahllokal wählt. Dabei gilt es besonders darauf zu achten, dass den Bürgern genügend Zeit zum Zurücksenden der Wahlkarten bleibt.

Als Vorbild könnte das österreichische Wahlkartensystem dienen. Dieses ermöglicht den Wählern -alternativ zur Präsenzwahl- eine Wahlkarte zu beantragen, welche entweder als Brief an die Wahlbehörde geschickt wird oder persönlich in jedem beliebigen Wahllokal in die Wahlurne gesteckt werden kann. Für bettlägrige bzw. geh- oder transportunfähige Personen gibt es sogar eine „fliegende Wahlbehörde“ welche die Wahlkarte persönlich abholt.

L.-Abg. Sven Knoll
SÜD-TIROLER FREIHEIT