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Anfragen und Antworten im Landtag: Fragestunde Juni

In der heutigen aktuellen Fragestunde im Landtag ging es der SÜD-TIROLER FREIHEIT um Umstrukturierungen im Gesundheitswesen, Landesbedienstete, welche gleichzeitig auch beim Heer Dienst leisten, Pendlerwünsche im Unterland, Rückzahlungsforderungen des italienischen Renteninstituts und historische Ortsnamen auf neuen Straßenschildern.


Das Gesundheitswesen stehe aus wirtschaftlichen Gründen vor großen Veränderungen, bemerkte Eva Klotz und fragte, ob auch die vier Bezirksdirektionen zusammengelegt oder abgeschafft werden.

Man sei in den vergangenen Wochen verschiedenste Möglichkeiten durchgegangen, berichtete LR Martha Stocker. Eine Eindämmung der Kosten sei angesichts des steigenden Durchschnittsalters notwendig, man denke aber auch an eine Erhöhung der Einnahmemöglichkeiten. Die damit befasste Arbeitsgruppe werde ihre Vorschläge im September vorlegen, dem wolle sie nicht vorgreifen. Wo es Doppelgleisigkeiten gebe, werde man entsprechende Vorschläge unterbreiten.

Eva Klotz fragte, ob es Landesbedienstete gebe, die gleichzeitig auch beim Heer Dienst leisten würden, wie der Arbeitsausfall beim Land geregelt werde und wer für die Entlohnung zuständig sei.

Derzeit gebe es nur einen Landesbediensteten, der beim Heer Dienst leiste und dafür auch um Beurlaubung angesucht habe, antwortete LR Waltraud Deeg. Er sei bisher drei bzw. viermal abwesend gewesen, wofür kein Ersatz eingestellt wurde. Er beziehe das Gehalt eines Hauptmanns ohne Zulagen des Landes.

Eva Klotz berichtete von Pendlerwünschen, die Buslinien Tramin-Bozen nach Kurtatsch zu verlängern und für den Citybus Fennberg-Graun eine weitere Haltestelle zu erreichten und fragte, ob dies möglich wäre.

Eine direkte Anbindung Tramins sei nicht vorgesehen, daher sei Tramin an Kaltern angebunden, antwortete LR Florian Mussner. Anstatt einer Ausweitung der Linie möchte man die Bevölkerung dieser Gegend mehr von der Nutzung der Bahn überzeugen. Die Sinnhaftigkeit einer Haltestelle an der Abzweigung Fennberg-Graun werde man prüfen.

Das italienische Renteninstitut verlange derzeit von vielen Rentnern Beträge zurück, die angeblich nicht zustehen würden, bemerkte Sven Knoll und fragte, wie viele davon betroffen seien und worauf die Fehlberechnung zurückzuführen sei. Er forderte eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit.

In der Regel gehe es um staatliche Zuschüsse auf die Mindestrente und um deren Berechtigung, antwortete LR Martha Stocker mit Bezug auf ein Schreiben des INPS. Bei der Überprüfung habe sich ergeben, dass bei manchen Beträgen die Voraussetzungen nicht gegeben waren. Die Zahl der Betroffenen habe das INPS nicht genannt.

An der MeBo würden bei Erneuerung der Straßenschilder die historischen Ortsnamen nur mehr zweitrangig geführt, kritisierte Sven Knoll und fragte, wer das veranlasst habe und wie die Landesregierung dazu stehe.

Die MeBo sei von der Anas errichtet worden, und diese habe auch die Beschilderung vorgenommen, antwortete LR Florian Mussner. Als das Land 1998 auch für die Staatsstraßen zuständig wurde, habe man immer die deutschen Ortsnamen an die erste Stelle gesetzt. Knoll stellte das in Abrede, nur Terlan stehe an erster Stelle.

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SÜD-TIROLER FREIHEIT kritisiert neues Unterland-Logo
Das war UnKlug, Herr Minister!

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