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Anfragen und Antworten im Landtag: Fragestunde Juli

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In der heutigen aktuellen Fragestunde im Landtag ging es der SÜD-TIROLER FREIHEIT um die Informatik AG und die Zweisprachigkeit, um die Gleichstellung der deutschen mit der italienischen Sprache, sowie um die Klausurtagung der SVP-Fraktion in der Landesforstschule Latemar.


Die Informatik-AG habe den Auftrag, alle Bereiche der Landesverwaltung mit einem neuen Programm zu vernetzen, um Prozeduren zu vereinfachen, stellte Eva Klotz fest und fragte, wie weit die Arbeit gediehen sei, ob die durchgehende Zweisprachigkeit gewährleistet sei und ob auch das Gesundheitswesen inbegriffen sei.

Es gebe noch kein Programm, erklärte LR Waltraud Deeg, man arbeite daran. Es seien noch einige Projekte in Ausarbeitung, die sie demnächst der Landesregierung vorstellen werde. Alle Programme der SIAG seien zweisprachig. Es gebe zudem die digitale Agenda 2020, die die Ziele für die nächsten sieben Jahre enthalte, die Bürger könnten im Internet dazu Stellung nehmen.

Sven Knoll fragte, ob seit amtlicher Gleichstellung der deutschen mit der italienischen Sprache im Jahr 1988 beim Regierungskommissariat Meldungen über eventuelle Verstöße eingegangen seien und ob diese geahnten worden seien.

Das Regierungskommissariat zeige sich in einer schriftlichen Antwort mit der Umsetzung des Gesetzes von 1988 zufrieden, erklärte LH Arno Kompatscher.

Mit Bezug auf die Klausurtagung der SVP-Fraktion in der Landesforstschule Latemar fragte Eva Klotz, ob dabei auch Dienste von Landesangestellten in Anspruch genommen worden seien, wer die Kosten übernommen habe und ob die Einrichtung auch anderen Fraktionen, Parteien oder Organisationen zur Verfügung stehe.

Das Ausbildungszentrum müsse zuerst seine Prioritäten abdecken, antwortete LH Arno Kompatscher, wenn dann noch Spielraum bleibe, könne es die Struktur gegen Bezahlung auch anderen überlassen. Dabei müssten die Kosten gedeckt werden. Natürlich stehe das Zentrum unter diesen Bedingungen auch anderen Fraktionen und Organisationen zur Verfügung.

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