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Direkte Mitbestimmung sollte nicht zu Lasten von Minderheiten gehen!

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Gedanken macht sich der Südtiroler Heimatbund zum vieldiskutierten Referendum in Mals. Die Bewohner der Vinschger Gemeinde entscheiden gerade darüber, ob Pestizide, also synthetisch hergestellte Spritzmittel, in der dortigen Landwirtschaft verboten werden sollen. Der Südtiroler Heimatbund möchte sich weder auf die eine, noch auf die andere Seite schlagen, hat aber Bedenken was die Methode anbelangt.


„In Mals entscheidet gerade eine Mehrheit über die wirtschaftliche Zukunft einer Minderheit, den dortigen Landwirten“ so Obmann Roland Lang. Dies sei eine entscheidende Schwäche der direkten Demokratie. Außerdem ist die methodische Ausführung der Volksbefragung mehr als bedenklich. „Die Abstimmung in Mals läuft fast drei Wochen lang mittels Briefwahl. Besser wäre es gewesen, einen ‚normalen‘ Wahltag abzuhalten. So ist die Dorfgemeinschaft über Wochen gespalten und im Streit“, attestiert Lang.

Direkte Demokratie und ihre höchste Form, das Selbstbestimmungsrecht der Völker, sind essenziell wichtige Instrumente, müssen aber behutsam und mit Verstand angewendet werden, so der Südtiroler Heimatbund abschließend.

Roland Lang,
Obmann Südtiroler Heimatbund

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