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Aktuelle Fragestunde im November: Anfragen der SÜD-TIROLER FREIHEIT

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Aktuelle Fragestunde im November: Anfragen der SÜD-TIROLER FREIHEIT

In der aktuellen Fragestunde der November-Session des Landtages wurden Anfragen der SÜD-TIROLER FREIHEIT zu den Themen Zusammenlegung von Altersheimen, Treibstoffpreise in Nord- und Süd-Tirol, Halbstundentakt im Unterland sowie der Übergang von Militärarealen an das Land behandelt. Hier finden Sie die Fragen und kurzen Antworten dazu.

Eva Klotz zweifelte an der Sinnhaftigkeit der Zusammenlegung von gemeindeeigenen Altersheimen. Während bisher viele Verwaltungsaufgaben ehrenamtlich erledigt wurden, würden in den neuen Konsortien Verwaltungsposten nötig. Sie fragte, von wem der Druck zur Zusammenlegung ausgehe und warum man gut arbeitende Strukturen nicht so belassen wolle.

Eine neue Körperschaft sei nicht zwingend, antwortete LR Arnold Schuler, man denke eher an einen Anschluss an bestehende Strukturen. Kleine Strukturen hätten weniger Möglichkeiten, etwa in der Personalverwaltung. Es sei nicht die ureigene Aufgabe einer Gemeinde, ein Altersheim zu führen. Viele Gemeinden hätten diese Vorgabe begrüßt. Die ehrenamtliche Mitarbeit sei ehrenwert, sei aber etwa bei einem Personalwechsel nicht garantiert.

Bernhard Zimmerhofer bemerkte, dass die Treibstoffpreise in Nordtirol in Grenznähe deutliche höher seien als in anderen Teilen des Bundeslandes und fragte, ob es dazu eine Abmachung mit  dem Land Südtirol gebe.

Man habe keinen Einfluss auf die Treibstoffpreise in anderen Regionen, antwortete LH Arno Kompatscher. Es gebe kein Abkommen und es sei auch nicht denkbar.

Im Unterland sei der Halbstundentakt wegen angeblicher Wartungsarbeiten an der Strecke zwischen 9 und 11.30 Uhr nicht möglich gewesen, bemerkte Bernhard Zimmerhofer und fragte, an wie vielen Tagen effektiv gearbeitet wurde.

Die Anfrage sei an RFI weitergeleitet worden, man habe aber noch keine Antwort, erklärte LR Florian Mussner.

Der Staat habe kürzlich mehrere Militärareale an die Region Aosta übertragen, bemerkte Sven Knoll und fragte, ob diese ohne Gegenleistung (Bau von Wohnungen fürs Militär) erfolgt seien und ob das Land in Zukunft auch eine unentgeltliche Rückgabe der Areale fordern werde.

Aosta sei denselben Weg wie Südtirol gegangen und habe die Kasernen saniert oder Wohnungen für das Militär gebaut, antwortete LH Arno Kompatscher. Genau wie in Südtirol seien allerdings auch in Aosta kleinere Liegenschaften kostenlos an die Region übergegangen.

Aktuelle Fragestunde, Archiv, Bernhard Zimmerhofer, Eva Klotz, Sven Knoll, Unterland
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