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Keine elektronische Wahl: Süd-Tiroler Freiheit spricht von vertaner Chance

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Enttäuscht zeigt sich die Landtagsfraktion der Süd-Tiroler Freiheit über die Ablehnung ihres Begehrensantrages zur Einführung der elektronischen Wahl in Süd-Tirol. Damit wird es auch in Zukunft nicht möglich sein, einfach, schnell und von Zuhause aus, seine Stimme abzugeben. „Dies wäre ein sehr fortschrittlicher Ansatz gewesen und hätte einige Vorteile mit sich gebracht. Süd-Tirol hat eine Chance vertan“, zeigt sich Landtagsabgeordneter Bernhard Zimmerhofer überzeugt.

„Die Stimmabgabe über das Internet ermöglicht eine ortsunabhängige Wahl für körperlich eingeschränkte Personen und Heimatferne, eine höhere Wahlbeteiligung, langfristige Kostensenkung, eine schnelle Stimmenauszählung und Vermeidung von Zählfehlern, keine ungültigen Stimmen und keine Postlaufzeit im Gegensatz zur Briefwahl“, so Zimmerhofer. Mehrere Abgeordnete teilten diese Einschätzung und zeigten sich offen für den Vorschlag der Süd-Tiroler Freiheit.

In seiner Rede im Landtag ging Zimmerhofer auch auf die Unzulänglichkeiten der „klassischen“ Wahl ein: „Die jüngsten Gemeinderatswahlen in Süd-Tirol haben uns einmal mehr die Nachteile der klassischen Durchführung der Wahlen vor Augen geführt; langwierige Auszählung der Stimmen, hohe Kosten, sinkende Wahlbeteiligung.“

Bei einigen Abgeordneten überwiegte dennoch die Skepsis, vor allem wegen Sicherheitsbedenken. Landesrätin Waltraud Deeg attestierte, dass Süd-Tirol aus Informatik-Sicht noch nicht soweit sei, die elektronische Wahl einzuführen. Der Antrag wurde schließlich mit fünf Ja-Stimmen, 24 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.

Stefan Zelger,
Fraktionssekretär und Mitglied der Landesleitung der Süd-Tiroler Freiheit

Zum Begehrensantrag.

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