Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, erläuterte in seiner Stellungnahme, dass die Umsetzung der doppelten Staatsbürgerschaft in Österreich rechtlich jederzeit und problemlos möglich wäre. Im österreichischen Parlament hat hierzu sogar eine eigene Expertenanhörung stattgefunden und von den einzelnen Ministerien wurden Rechtsgutachten verfasst, die allesamt bestätigen, dass die doppelte Staatsbürgerschaft mit einer einfachen Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes umgesetzt werden könnte.

Dass die doppelte Staatsbürgerschaft für die Süd-Tiroler nicht nur einen ideellen Wert hätte, sondern auch die beste Absicherung und Rechtfertigung für die Süd-Tirol-Autonomie wäre, zeigen die aktuellen Entwicklungen in Italien. Im Zuge der Verfassungsreform sollen die Autonomien abgeschafft und der Staat zentralisiert werden. Der Neid auf die Süd-Tirol-Autonomie und damit verbunden, die Stimmen derer, die behaupten, dass es keine Rechtfertigung mehr für eine Sonderautonomie gäbe, da die Süd-Tiroler inzwischen normale Italiener seien, werden immer lauter. Diese Angriffe gegen Süd-Tirol können nur abgewehrt werden, wenn Süd-Tirol auch zukünftig seine Sonderrolle rechtfertigen kann. Die doppelte Staatsbürgerschaft wäre dafür das beste Mittel, da die Süd-Tiroler damit nicht mehr nur eine altösterreichische Minderheit, sondern auch juridisch österreichische Staatsbürger im italienischen Staat wären.

Diese gefestigte Minderheitenposition könnte nicht mehr in Abrede gestellt werden. Auch international würde Österreichs Position als Schutzmachtfunktion gestärkt, da es dann um den Schutz der eigenen Staatsbürger ginge.

L. Abg. Sven Knoll

Bozen, am 13. August 2015