Archiv

Eppaner Gemeinderat gegen Bürgerfragestunde

Allgemein, Archiv
Allgemein, Archiv
Archiv

Eppaner Gemeinderat gegen Bürgerfragestunde

Bei der Sitzung des Eppaner Gemeinderates am 17. September wurde unter anderem ein Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit für die Einführung einer Bürgerfragestunde behandelt.

Gemeinderat Walter Oberhauser erläuterte in seiner Stellungnahme zum Beschlussantrag, dass sich alle Parteien in Vorwahlzeiten gerne mit Parolen wie „Bürgernähe, Direkte Demokratie und Transparente Politik“ schmücken. Das Abstimmungsverhalten der Eppaner Räte war aber von wenig Demokratieverständnis gekennzeichnet.

Der Beschlussantrag wurde schließlich mit 4 Ja Stimmen, 4 Enthaltungen und 17 Nein Stimmen abgelehnt.

Es stellt sich in diesem Zusammenhang die berechtigte Frage: Hat der Eppaner Gemeinderat Angst vor unbequemen Fragen der Bürger, oder ist man im Debattierklub lieber allein?

Süd-Tiroler Freiheit – Eppan
Archiv, Walter Oberhauser
Radweg Zillertal-Ahrntal von SVP-Mehrheit abgelehnt!
Süd-Tiroler Landtag befürwortet Fertigstellung der Reschenbahn.

Das könnte dich auch interessieren