Weniger Italien, mehr Bozen.
Damit unsere Stadt wieder deutscher wird!

Liebe Bozner Bürgerinnen und Bürger!

Schon wieder steht in unserer Stadt eine Gemeinderatswahl an. Die Süd-Tiroler Freiheit hat sich diesmal für eine eigene Kandidatur mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten entschieden. Insgesamt sind wir elf Kandidaten, die sich der Wahl zum Gemeinderat stellen. Wir wollen den Boznern eine patriotische Alternative bieten. Diese braucht unsere Stadt mehr denn je, denn die Interessen der deutschen und ladinischen Bevölkerung werden nicht mehr vertreten. Die Südtiroler Volkspartei ist für sie unwählbar geworden, weil diese zu einer gewöhnlichen italienischen Regionalpartei verkommen ist und ihren Blick nur noch auf sich selbst und nach Rom richtet. Die letzte Gemeinderatswahl, die gerade einmal ein Jahr her ist, hat es sehr deutlich gezeigt: Sehr viele Bozner Bürger, darunter auch solche deutscher Muttersprache, sind der Wahl ferngeblieben. Für diese Wähler wollen wir unsere Stimme erheben. Wir möchten sie zurückholen und zudem, neben unseren Stammwählern, neue Wähler gewinnen. Nicht zu unterschätzen: Eine Vertretung der Süd-Tiroler Freiheit im Bozner Gemeinderat findet, dank der drei Landtagsabgeordneten Sven Knoll, Bernhard Zimmerhofer und Myriam Atz Tammerle, auch Unterstüzung im Landtag.

In den Mittelpunkt unseres Wahlkampfes rücken wir die volkstumspolitischen Themen, die besonders bei der letzten Gemeinderatswahl völlig ausgeblendet wurden. Um es auf den Punkt zu bringen: Im Gegensatz zur Süd-Tiroler Freiheit sind alle anderen Parteien, was die ethnische Komponente betrifft, völlig austauschbar! Es wird so getan, als seien die volkstumspolitischen Themen alle nicht mehr relevant. Mitnichten! Immer wieder stellt sich heraus, dass die deutsche Sprache, Geschichte und Kultur in Bozen willentlich vernachlässigt wird. Auch das Problem der faschistischen Vergangenheit Bozens, die in die Gegenwart hereinstrahlt, harrt nach wie vor einer Lösung. Die Verwaltung insgesamt muss Sachen endlich weiterbringen und Probleme lösen, statt, nach italienischer Manier, alles zu zerreden und Projekte einschlafen zu lassen. Unser Anspruch lautet: „Weniger Italien, mehr Bozen – Damit unsere Stadt wieder deutscher wird“; sei es in Bezug auf die Sprache, Geschichtsschreibung, Kultur, die Repräsentation nach außen, sei es in Bezug auf die Art und Weise, wie Probleme angegangen und gelöst werden. Mit unserer Kandidatur wollen wir Alle dazu beitragen, dass Bozen für die angestammte Tiroler Bevölkerung wieder mehr Heimat wird, in der ein friedliches Miteinander nicht nur herbeigeredet, sondern, im gegenseitigen Respekt, auch gelebt wird.

Wir kandidieren…

1. Damit Bozen wieder eine deutschere Stadt wird.

In Bozen regieren seit Jahren chaotische Verhältnisse. Anstatt die Probleme der Stadt zu lösen, wird vieles zerredet. Die italienische Mentalität hat die Stadtverwaltung fest im Griff. Bozen ist abgewirtschaftet, und jede Weiterentwicklung ist gelähmt. Nicht umsonst ist Bozen die einzige Stadt in Süd-Tirol, in der kaum noch etwas vorangeht. Das wollen wir ändern! Bozen darf nicht den Anschluss an Mitteleuropa verlieren!

• Effiziente Verwaltung

Mit 45 Gemeinderäten hat Bozen mehr Mandatare als der Landtag Abgeordnete für ganz Süd-Tirol. Das macht Bozen schwer regierbar. Italienische Kleinstparteien missbrauchen den Gemeinderat als Bühne für italienische Parteipolitik. Dabei bekommen diese Parteien ihr Handeln oft von den römischen und zudem meist nationalistischen Zentralparteien vorgeschrieben. Die Anzahl der Gemeinderäte muss auf 35 reduziert werden. Die Verwaltung würde damit effizienter und bürgerorientierter.

• Deutsche Kindergärten

Für deutsche Eltern wird es immer schwieriger, einen Platz für ihr Kind in einem deutschen Kindergarten zu finden, weil die Plätze mit italienischen und ausländischen Kindern überfüllt sind. Für die deutschen Kindergärtnerinnen ist es oft nicht mehr möglich, in ihrer Muttersprache die Kinder zu erziehen, und die Kinder drohen, früh italianisiert zu werden. Eltern müssen notgedrungen auf andere Gemeinden ausweichen. Auf der anderen Seite sind die italienischen Kindergärten zu wenig ausgelastet und verfügen über mehr Personal. Dieses Ungleichgewicht muss beseitigt werden! Die Gemeinde muss Druck auf die Landesregierung ausüben, damit den Kindern ein rechtlicher Anspruch auf einen deutschen Kindergartenplatz in Wohnortnähe garantiert wird. Ebenso braucht es eine Umverteilung der Ressourcen von den italienischen Kindergärten zu den deutschen.

• Zweisprachigkeit in der öffentlichen Verwaltung und Einhaltung des ethnischen Proporzes

Sei es bei der Polizei, den Gemeindeämtern oder im Landeskrankenhaus: Für die Bürger ist ein Durchkommen mit Deutsch oft unmöglich. Die Gemeindeverwaltung hat die gesetzliche Verpflichtung zur Zweisprachigkeit in Wort und Schrift ausnahmslos zu erfüllen. Beamte, die sich an diese Bestimmung nicht halten können oder wollen, haben in der öffentlichen Verwaltung nichts verloren. Nicht der Bürger ist zur Zweisprachigkeit verpflichtet, sondern die Verwaltung!

Eine weitere autonomierechtliche Bestimmung, die wie die Zweisprachigkeit in der öffentlichen Verwaltung und in den öffentlichen Dienstleistungsbetrieben bedingungslos einzuhalten ist, ist die verhältnismäßige Vergabe (Proporz) von öffentlichen Stellen und Wohnungen.

• Deutsche Sprache in Geschäften und Lokalen

Bozen wird immer italienischer. In immer mehr Geschäften und Lokalen besteht für die Kunden nicht mehr die Möglichkeit, auf Deutsch zu kommunizieren. Der Stellenwert des Deutschen ist in Bozen auf eine noch nie da gewesene niedrige Stufe angekommen. Da die öffentliche Hand auch eine Vorbildfunktion für die Privatwirtschaft hat, soll die Stadt in der eigenen Verwaltung mit dem guten Beispiel vorangehen und auch die Privatbetriebe für die Zweisprachigkeit sensibilisieren. Jene Geschäfte und Lokale, die die Zweisprachigkeit der Bevölkerung durchwegs respektieren, wären besonders anzuerkennen, indem ihnen durch die Gemeinde offiziell die Auszeichnung „Zweisprachiger Betrieb“ verliehen wird.

• Deutsche Altersheime und Hauspflegedienste

In ganz Bozen gibt es nur ein Altersheim für die deutsche Bevölkerung, und selbst hier ist es für die Bewohner oft nicht möglich, ihre Anliegen in ihrer Muttersprache mitzuteilen. Es sind die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass den Bozner Senioren Altersheime zur Verfügung stehen, in denen das Verwaltungs- und Pflegepersonal ausnahmslos auch der deutschen Sprache mächtig ist. Ebenso müssen die Hauspflegedienste zweisprachig sein, damit die Süd-Tiroler ihre Muttersprache gebrauchen können.

• Tiroler Kultur- und Vereinswesen

Italienische Vereine genießen in Bozen großzügige Förderungen, obwohl sie oft nur eine geringe Tätigkeit vorweisen können. Im Gegensatz dazu werden Tiroler Kulturvereinen nur bescheidene Mittel und, falls überhaupt, Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt. Das Tiroler Kultur- und Vereinswesen der Stadt muss verstärkt gefördert werden, und öffentliche Beiträge müssen nach Leistung vergeben werden.

• Wiedereröffnung des Stadtmuseums

Das Bozner Stadtmuseum, 1901–1905 im Überetscher Stil errichtet, verfügt über umfangreiche kunst- und kulturgeschichtliche Schätze; nicht nur aus Bozen, sondern auch aus anderen Orten Süd-Tirols. 1934 wurde das Stadtmuseum von der faschistischen Stadtverwaltung umgebaut, indem sämtliche deutsche Stilelemente, besonders der Turm und die Zinnen, entfernt wurden. 1992–93 wurde zumindest der Museumsturm wieder aufgebaut. Heute ist das Museum nur eingeschränkt zugänglich. Es scheint nämlich nicht im Sinne der Stadt Bozen zu sein, dass die Besucher zu viel über die deutsche Geschichte Bozens erfahren sollen. Das Stadtmuseum muss gänzlich wiedereröffnet werden und zu jenem Ort werden, an dem die Geschichte Bozens, besonders die Kulturgeschichte, die größtenteils natürlich deutsch ist, umfassend präsentiert wird.

• Architektonisches Erbe

Wie in vielen anderen mitteleuropäischen Städten herrschte auch in Bozen gegen Ende des 19. und Anfang 20. Jahrhunderts eine rege Bautätigkeit, der die Stadt stattliche Wohnhäuser und bürgerliche Ansitze zu verdanken hat. Eine Reihe dieser historisch wertvollen Gebäude in Bozen wurde abgerissen und durch sterile Zweckbauten ersetzt. Und in diese Richtung gedenkt man weiterzugehen. Auch vor Denkmälern wie den Laurinbrunnen macht man nicht Halt. Andererseits ist die Gemeindeverwaltung tunlichst darum bemüht, alles zu erhalten und zu restaurieren, was aus der Zeit des Faschismus stammt. Die Gemeinde muss zur Einsicht gelangen: Historismus statt Faschismus! Die historischen Gebäude inklusive Denkmäler der Stadt sind das, was Bozen ausmacht. Diese gilt es zu schützen und zu erhalten.

2. Damit Bozen wieder sauber und sicher wird

Bozen bietet in den letzten Jahren einen immer ungepflegteren Anblick. Parkanlagen machen einen mitunter verwahrlosten Eindruck; Hauswände sind beschmiert; die hygienischen Verhältnisse auf dem Obstplatz sind katastrophal, weil dieser in den Nachtstunden als öffentliche Toilette zweckentfremdet wird.

Die Bevölkerung ist verunsichert. Viele Menschen trauen sich am Abend aus Angst vor zwielichtigen Gestalten nicht mehr auf die Straße. Auch am helllichten Tag wird man von Bettlern bedrängt. Einbrüche, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen nehmen seit Jahren zu.

Die Gemeinde muss dafür sorgen, dass an neuralgischen Punkten die Präsenz der Gemeindepolizei verstärkt wird, damit gezielt gegen Kriminalität, Vandalismus und die Verunreinigung der Stadt vorgegangen wird.

3. Damit Wohnen in Bozen wieder leistbarer wird

In Bozen stehen Hunderte von Wohnungen leer. Tausende von Quadratmetern bleiben, meist aus Spekulationsgründen, ungenutzt. Die Gemeinde soll dafür sorgen, dass die Immobiliensteuer auf leer stehende Objekte erhöht und auf vermietete Objekte gesenkt wird. Jungen Familien und Personen mit niedrigerem Einkommen soll die Stadt bei den Wohnnebenkosten (Müllgebühren, Wasser, bei Strom bereits landesweit üblich) entgegenkommen.

4. Damit die Verkehrsprobleme unserer Stadt gelöst werden

Immer wieder droht Bozen im Verkehr, besonders im Berufsverkehr, zu ersticken. Die Verkehrsplanung ist völlig konzeptlos, und die Autobahn inmitten der Stadt verpestet unsere Luft. Die Verkehrsplanung der Stadt bedarf einer professionellen Überarbeitung. Der Bau der Verbindung ins Überetsch ist längst überfällig. Der Bahnhof muss im Zentrum bleiben und umfassend modernisiert werden. Neuralgische Punkte wie die Eisack-Ufer-Straße und die Rittner Straße müssen entlastet werden. Der Plan, die Autobahn zwischen Bozen Nord und Bozen Süd in den Berg zu verlegen, ist zügig umzusetzen. Damit könnte die jetzige Trasse der Autobahn als Umfahrungsstraße für Bozen genutzt werden. Auch der Neubau der Jenesiener Seilbahn ist zu begrüßen. Doch darf es dabei zu keiner Verschandelung der Talferwiesen kommen. Eine Trassenführung entlang der Talfer ist abzulehnen. Damit die öffentlichen Verkehrsmittel auch für Pendler attraktiver werden, sind günstige Jahresabos für Pendler einzuführen, ebenso Tagesabos für Touristen.

5. Damit der Virgl wiederbelebt und der Bahnhofspark wieder zum Verweilen einlädt.

Der Virgl war einst ein beliebtes Ausflugs- und Naherholungsgebiet, das sogar über ein öffentliches Schwimmbad und weitere Sportanlagen verfügte. Heute ist der Virgl, der über eine Standseilbahn erschlossen war, völlig verwahrlost. Den Boznern muss ihr Hausberg zurückgegeben werden! Die bereits geplante Architektur der Seilbahn würde im Zusammenhang mit dem Projekt „Kaufhaus Bozen“ und dem Bahnhofspark, der zum Verweilen und nicht nicht zum Flüchten einladen soll, ein stimmiges Bild ergeben.

6. Damit die heimische Wirtschaft wieder sichtbarer und Bozen wieder zur Wirtschaftshauptstadt Tirols wird.

Immer mehr einheimische Betriebe ziehen sich aus der Bozner Innenstadt zurück, und italienische wie internationale Handelsketten gewinnen die Überhand. Unter den Bozner Lauben, dem einstigen Markenzeichen für den Süd-Tiroler Handel, sind viele alteingesessene Läden gewöhnlichen Allerweltsgeschäften gewichen. Es müssen Anreize geschaffen werden, damit die Bozner Lauben ihre Süd-Tiroler Unverkennbarkeit wiedererlangen und als Ergänzung zu den modernen Einkaufszentren aufgewertet werden. In Letzteren sollen sich sowohl einheimische als auch internationale Geschäfte konzentrieren.

Bozen ist nicht irgendeine italienische Provinzstadt, sondern war einst die Wirtschaftshauptstadt Tirols und diente als Drehscheibe zwischen deutschen und italienischen Wirtschaftsstreibenden. Hier gilt es wiederanzuknüpfen! Investitionen und Betriebsansiedlungen aus Österreich, der Schweiz und Deutschland sind dabei im besonderen Maße zu fördern. Dazu gehören der Aufbau von Städtepartnerschaften aus diesen Ländern sowie die Errichtung von Außenstellen der Bozner Handelskammer etwa in Innsbruck und München.

7. Damit Bozen auch für die Bauern attraktiv bleibt

Als Hauptstadt von Süd-Tirol ist Bozen zwangsläufig die am urbansten geprägte Stadt. Nirgends in Süd-Tirol sind die Einwohner von der Landwirtschaft mehr entfremdet als in Bozen. Eine Großmarkthalle, auf der ganzjährig saisonale Produkte aus der lokalen Landwirtschaft angeboten werden, wäre für unsere Stadt ein großer Gewinn. Dadurch könnten der direkte Austausch zwischen Bauern und Bürger gefördert und ein Beitrag zu kleineren, regionalen Kreisläufen geleistet werden.

8. Damit Bozen wieder jünger wird

Obwohl Bozen die einwohnerstärkste Stadt ist, bietet sie gerade für junge Menschen nur wenig Anreize.

Bozen verfügt zwar über eine Universität, doch die Wohnungspreise sind so hoch, dass sie für junge Menschen und Studenten kaum noch erschwinglich sind. Das Modell der Wohngemeinschaften muss in besonderem Maße gefördert werden, etwa durch Mietzinsbeihilfen, Heizkostenzuschüsse und Steuererleichterungen. Dadurch würde bestehender Wohnraum optimiert, und jungen Menschen würde der Einstieg in eigenständiges Wohnen erleichtert.

Zum jungen Leben gehört auch eine entsprechende Ausgehkultur. Das Bozner Nachtleben bietet diesbezüglich jedoch nur wenig an, so dass insbesondere der deutschsprachigen Jugend nichts anderes übrig bleibt, als in die Peripherie auszuweichen. Andere Universitätsstädte in Europa (z. B. Innsbruck) zeigen auf, wie das Nachtleben im Zentrum funktionieren kann, ohne dass die Lebensqualität der Anrainer dadurch sinkt. Daran sollte sich auch Bozen orientieren.

9. Damit Bozen wieder frei vom Faschismus wird

Nicht nur die Italiener, auch viele Süd-Tiroler sind der Diskussion überdrüssig und möchten das Wort „Faschismus“ gar nicht mehr hören. Doch mit Totschweigen lässt sich das Problem auch nicht lösen. Fakt ist: Bozen gehört zu jenen Städten in Süd-Tirol und vielleicht sogar in ganz Italien, wenn nicht gar Europa, in denen der Faschismus immer noch sehr präsent ist, sei es in Form von faschistischer Architektur mit beleidigender Symbolik, von faschistischen Denkmälern, sei es in Form von Orts-, Flur-, und Straßen- und Plätzenamen.

In Sachen Siegesdenkmal und Mussolinirelief haben das Land Süd-Tirol und die Stadtgemeinde Bozen bis heute keine Maßnahmen zu einer ernst gemeinten Entschärfung der verbrecherischen Strahlkraft dieser Symbole gesetzt. Sowohl das Siegesdenkmal als auch das Mussolinirelief sind zu schleifen oder in ein Museum für Zeitgeschichte zu verlegen. Grundsätzlich muss in der Stadtverwaltung ein Umdenken stattfinden: Die Renovierung und Reparatur von faschistischen Relikten ist nicht zeitgemäß und hinderlich für das friedliche Zusammenleben zwischen den Volksgruppen.

Wie in ganz Süd-Tirol finden sich auch in Bozen eine Reihe von faschistisch belasteten Namen für Orte, Fluren, Straßen und Plätze. Bis heute erfüllen diese Namen die Funktion, die Siedlungs- und Sprachgeschichte des annektierten Gebiets „fino all’ultimo casolare“ (so die Forderung Tolomeis) zu manipulieren. Die Gemeinde muss sich endlich von diesen Kulturverbrechen, angefangen bei der Bezeichnung Siegesplatz, offiziell distanzieren und aus dem amtlichen Gebrauch entfernen. In ganz Bozen gibt es bisher nur eine einzige Straße, die nach einer österreichischen Stadt benannt ist: die Innsbrucker Straße. Diesbezüglich herrscht noch reichlich Aufholbedarf. Eine Wiener Straße beispielsweise könnte für alle Bozner nur ein Gewinn sein.