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Anfrage: Öffentliche Videoüberwachung in Meran

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Immer mehr Bereiche in Meran werden videoüberwacht, um so die Sicherheit zu erhöhen. Dies hat jedoch auch Auswirkungen auf die persönliche Privatsphäre. Um nun klarzustellen wie viele Orte in Meran videoüberwacht werden, stellt Christoph Mitterhofer eine Anfrage bezüglich der öffentlichen Videoüberwachung in Meran.

In Meran gibt es mehrere Punkte/Orte welche von der öffentlichen und privaten Hand videoüberwacht werden. Das Verlangen der Bevölkerung nach Sicherheit wird immer größer, gleichzeitig werden persönliche Rechte durch diesen Trend beschnitten. Hierbei stellt sich die Frage wie weit ist mittlerweile die visuelle Überwachung in der Stadt Meran fortgeschritten.

Dies vorausgeschickt, möchte der Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT folgende Fragen beantwortet wissen:

1. An welchen Orten in Meran wird mittels Videokamera die Bevölkerung bzw. Verkehr usw. überwacht? (Bitte um Auflistung). Was haben die Videoüberwachungsinstallationen gekostet? Von Wem werden diese Videos überprüft? Gibt es auch Videoüberwachungsattrappen, wenn ja wo befinden sich diese?

2. An welchen Orten in Meran überwachen Private mittels Videoüberwachung? (Bitte um Auflistung) Dürfen auf diese Videos die öffentliche Hand bzw. die Behörden darauf zugreifen? Wenn ja, in welchen Fällen?

3. Wie viele Straftaten wurden mittlerweile aufgezeichnet bzw. vereitelt durch die visuelle Überwachung der Gemeinde? (Bitte um Auflistung der Strafbestände)

Christoph Mitterhofer,
Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit

Antwort der Stadtverwaltung:

Das Dokument ist derzeit nicht abrufbereit. In Kürze wird das Dokument wieder hier erreichbar sein. Wir bitten um Verständnis.

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