Über 15.000,00 € jährlich können dank Intervention der Gemeinderäte der Dörferliste für öffentliche Zwecke verwendet werden. Bei der Gemeinderatssitzung vom 24. Juni 2016 sollte die Anpassung der Gemeindesatzung zur Erhöhung der Bezüge der Referenten genehmigt werden. Bei Satzungsänderungen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Die Räte der Bürger- sowie der Dörferliste stimmten nicht für diese Satzungsänderung. 

Die Räte der Dörferliste begründeten ihre Gegenstimme folgendermaßen: Allen Gemeindereferenten war vor Amtsantritt bewusst, wie hoch die Entschädigung ihres Einsatzes für die Gemeinde sein würde; im Vordergrund der Tätigkeit eines Referenten soll der Gedanke, einen Beitrag für die positive Entwicklung der Gemeinde zu leisten und nicht der finanzielle Anreiz stehen; der ehemalige Bürgermeister Peter Gasser hat bereits bei der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2015 gesagt „dass in Zukunft jeder, der den Ausschuss bildet, auch weiß worauf er sich einlässt“.

Da die Räte der Bürger- sowie der Dörferliste nicht für diese Satzungsänderung stimmten, sind laut Gemeindesatzung innerhalb von 30 Tagen zwei Sitzungen erforderlich, welche genau denselben Punkt behandeln. Bei diesen Sitzungen genügt die einfache Mehrheit, um die Änderung der Satzung durchzuführen.

Am 11. Juli 2016 wurde eine Sitzung einberufen, welche diesen Tagesordnungspunkt beinhaltete. Dort wurde die einfache Mehrheit natürlich erreicht. Es wurde jedoch verabsäumt, die zweite Sitzung einzuberufen. Die Räte der Dörferliste machten die Gemeindeverwaltung auf dieses Versäumnis aufmerksam. Überraschenderweise verzichten nun die Gemeindereferenten auf die Erhöhung ihrer Bezüge. Die Räte der Dörferliste nehmen dies wohlwollend zur Kenntnis und hoffen, dass die jährlich ersparten über 15.000,00 € für sinnvolle Belange verwendet werden.

Die Gemeinderäte der Dörferliste

Sonja Rienzner
Andreas Köck