Es ist nun bereits einige Zeit her, dass die Speed-Check Boxen auch in Meran ihren Betrieb aufgenommen haben und dies nicht ohne Protest. Um nun in Erfahrung zu bringen wie groß die Einnahmen und Kosten der Geschwindigkeitskontrollen sind, stellt Christoph Mitterhofer eine Anfrage an die Meraner Stadtverwaltung.

Die sogenannten Speed-Check Boxen sorgen immer wieder für Aufsehen, entweder durch Vandalen Akte oder weil sie an ungeeigneten Stellen positioniert werden. Deshalb möchte die Ortsgruppe Meran mit dieser zweiten Anfrage, die Kosten der Schäden und Anschaffung in Erfahrung bringen und die Einnahmen der Bußgelder (Zur ersten Anfrage).

Dies vorausgeschickt, möchte der Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT folgende Fragen beantwortet wissen:

1. Wie groß ist der Schaden der durch Vandalen-Akte an den Speed-Check Boxen passierte? Wie groß sind die Einnahmen aus den Bußgeldern welche verhängt wurden bis zum jetzigen Zeitpunkt? Wieviel kostet die Anschaffung einer Box? Wie viel kostet das Gerät zur Geschwindigkeitserfassung? Wurden diese Boxen nur angemietet? Wenn ja, wie viel kostet dies monatlich?

2. Wer ist Befugt die Speed-Check Boxen mit dem Geschwindigkeitsmesser zu bestücken? War immer eine Polizei-Patrouille anwesend während der Geschwindigkeitskontrollen? Wenn nein, wieso? Stellt die Stadtpolizei auch Bußgelder aus, obwohl diese technisch ungültig wären im Zusammenhang mit der Beamten Anwesenheitspflicht bei den Speed-Check Boxen?

Christoph Mitterhofer,
Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit in Meran

Antwort der Stadtverwaltung: