Die Hauptrede auf der diesjährigen Landesversammlung der Süd-Tiroler Freiheit hielt Andrée Munchenbach. Sie ist Vorsitzende der Partei „Unser Land“, die sich für mehr Unabhängigkeit des Elsass im französischen Zentralstaat und den Erhalt der elsässischen Kultur einsetzt. Mit eindringlichen Worten warnte Munchenbach, dass die Gleichschaltung in Frankreich und das Auslöschen der elsässischen Kultur weiter voranschreiten.

Gerade die neue Zentralisierung in Frankreich mit der Verringerung der Zahl der Regionen führe zu mehr Zentralisierung, zu mehr „Unteilbarkeit“ und mehr „Einheit“ auf Kosten der Minderheiten. Munchenbach findet klare Worte: „Durch die Gebietsreform gibt Paris dem Elsass den Gnadenstoß. Schon zuvor war die Lage nicht glänzend: Rückgang der Sprache und der Kultur. Aufstieg der Arbeitslosigkeit. Das Elsass entfernt sich von seinen rheinischen Nachbarn und deren ökonomischem Wohlstand!“

Hier können Sie den Beitrag von Andrée Munchenbach nachlesen (Weiter unten finden Sie den Vortragstext sowie die Powerpoint-Präsentation als pdf-Datei. Videobeiträge folgen demnächst):

Das Elsass: Opfer der französischen Verfassung und der jüngsten Gebietsreform.

Die französische Verfassung: ein Volk, eine Sprache!

In Italien steht eine umstrittene Verfassungsreform bevor. In Frankreich wäre eine neue Verfassung wünschenswert – besonders für die Regionen mit besonderem Charakter beziehungsweise mit Regionalsprache. Das ist der Fall beim Elsass, aber auch bei der Bretagne, Korsika, dem Baskenland usw. Denn von Regionen mit eigenem Volk und eigener Kultur als Bestandteil der Nation – der Grande Nation! – ist in der französischen Verfassung keine Rede.

Schon beim Artikel 1 weiss man Bescheid: La France est une république indivisible – Frankreich ist eine unteilbare Republik. Im ursprünglichen Text von 1792 hiess es sogar: Une république une et indivisible. Die Einheit der Republik ist Dogma. Folgt Artikel 2: La langue de la République est le français. Die Sprache der Republik ist Französisch. Ausschliesslich. Und die Sprachen der Regionen? Auf französischem Boden, das heisst bis in die entfernten Territorien der Überseegebiete, werden 75 Lokal- oder Regionalsprachen gezählt, aber die haben keinen Anspruch auf eine offizielle Anerkennung als Sprache der Republik.

Einen kleinen Fortschritt gab es, als am 23. Juli 2008 die Regionalsprachen durch eine Revision in die Verfassung Eingang fanden, und zwar im Artikel 75-1. Les langues régionales font partie du patrimoine de la France. Die Regionalsprachen gehören zum Erbe Frankreichs. Erbe bzw. Volkstum. Zu bemerken ist, dass dieser entlegene Artikel sich im Abschnitt “Collectivités territoriales”, das heisst, Gebietskörperschaften, befindet. Das bedeutet, dass das Bewahren und das Verwalten dieses Erbes der Nation von den örtlichen politischen Gegebenheiten abhängt und jedenfalls keine nationale Priorität sein kann. Weil aber die Gebietskörperschaften keine grosse Macht haben und finanziell von Paris abhängen, gibt es nicht viel Aussichten.

Nur die Aufnahme in Artikel 1 oder 2 der französischen Verfassung hätte den Regionalsprachen einen offiziellen Platz neben der nationalen Sprache gewährt und endlich den Begriff der Einheit der Republik und der Einzigartigkeit der französischen Sprache öffnen und der Vielfalt Raum geben können. Aber man wollte sich vor der Gefahr schützen, die Einheit der Nation zu gefährden!

Vorsichtshalber weigert sich deswegen Frankreich, die Europäische Charta für Regional- und Minderheitensprachen zu ratifizieren. Solange nicht die ersten Artikel der Verfassung geändert werden, gibt es keine Hoffnung. Der Verfassungsrat, der 1999 vom damaligen Präsidenten Chirac angerufen wurde, beschloss, dass die Charta verfassungswidrig und gegen Artikel 2 der Verfassung verstosse. Es sei nicht möglich, irgendeiner Gruppe, die auf einer Ursprungs-, Kultur-, Sprach- oder Glaubensgemeinschaft beruht, kollektive Rechte zu gewähren. Man spricht von “Gruppen”, nicht von Völkern… Man fürchtet sich vor zu viel Eigenverantwortung der Minderheiten.

Das rechtfertigt die brutale Antwort von Premierminister Manuel Valls an einen elsässischen Abgeordneten, der im Rahmen der Debatten um die Gebietsreform vom “elsässischen Volk” sprach: “Es gibt kein elsässisches Volk! Es gibt nur ein französisches Volk!” Wonach der Abgeordnete sich fast entschuldigte und sich verlegen wieder hinsetzte. Klar, die etwa 67 Millionen Franzosen stammen alle von den Galliern ab – wie es der vorige Präsident Sarkozy kürzlich sagte…

Es wird verfassungsgemäss regiert, das heisst, man zwingt die Realität ins Dogma hinein. Allmählich kommt es dazu, dass es schliesslich nur ein Volk und nur eine Sprache gibt.

Zum Glück kümmert sich unsere Verfassung nicht um die Einheit unserer Gastronomie und duldet die Verschiedenheit im Bereich Käse oder Wein. Ausser in solchen Bereichen ist die Gleichschaltung und das Auslöschen der Unterschiede weit fortgeschritten. Das nennt sich Egalité républicaine, republikanische Gleichheit.

Im Elsass ist diese Politik erfolgreich geführt worden. Das zeigt die Lage unserer historischen, 15 Jahrhunderte alten Sprache. Nach dem zweiten Weltkrieg sprachen die Elsässer fast alle Elsässerditsch. Heute sprechen nur noch weniger als 3 % der Kinder die Muttersprache ihrer Grosseltern.

Die Gebietsreform

1. Pariser Diktat und ein Verstoss gegen die Demokratie

Die Regionen als Gebietskörperschaft wurden in Frankreich mit dem sogenannten Akt 1 der Dezentralisierung 1982 eingeführt. Man schuf 22 Regionen. Seit dem 1. Januar 2016 gibt es in Frankreich nicht mehr 22, sondern nur noch 13 Regionen.

Durch Verschmelzung mit Lothringen und Champagne-Ardenne wurde das Elsass quasi in einer Grossregion aufgelöst. Diese Grossregion erstreckt sich vom Rhein bis nahe Paris. Sie ist doppelt so gross wie Belgien und heisst offiziell Grand Est. Wir fühlen uns schon fast so wie in der anonymen, technokratischen und seelenlosen Welt eines George Orwell. Sogar unser Name wird uns genommen!

Ich will es nicht deutlicher sagen – es klingt nämlich grob – aber die Elsässer pflegen dieses Ungeheuer mit den ersten Buchstaben oder Klängen der historischen Regionen zu nennen, zwar A – Alsace, Ar – Ardenne, CH- Champagne, Lor -Lorraine …

Die Gebietsreform wurde nicht durch eine Verfassungsreform, sondern lediglich durch ein Gesetz eingeführt. Das lässt sich dadurch erklären, dass sie der Verfassung bzw. den zwei erwähnten ersten Artikeln nicht widerspricht. Im Gegenteil. Die Verringerung der Zahl der Regionen führt zu mehr Zentralisierung und zu mehr “Unteilbarkeit” und mehr Einheit. Obwohl im Artikel 1 auch steht: son organisation est décentralisée, ihre Organisation ist dezentralisiert… Aber das ist der französische Begriff von Dezentralisierung und mehr ein frommer Wunsch als eine Tatsache.

Ausserdem hätte die Reform den formellen Bedingungen für eine Änderung der Verfassung nicht erfüllt. Die vom Präsidenten oder vom Parlament vorgeschlagene Änderung hätte von den zwei Kammern, der Nationalversammlung und dem Senat, beschlossen und danach einer Volksabstimmung unterworfen werden müssen. Auf keinen Fall wäre die Gebietsreform auf diesen Weg zustande gekommen. Erstens nicht auf der Grundlage der Volksabstimmung: eine grosse Mehrheit der Bevölkerung lehnte nämlich diese Reform ab, hauptsächlich im Elsass, aber auch in den meisten anderen Regionen. Eine Umfrage ergab, dass 85 % der Elsässer gegen die gezwungene Vermählung mit Lothringen und Champagne-Ardenne waren. Die meistens sind es immer noch…

Demonstrationen fanden jedes Wochenende im Herbst und Winter 2015 statt. Für eine Petition wurden fast 117 000 Unterschriften von elsässischen Wählern gesammelt – das sind fast 10% aller elsässischen Wahlberechtigten. Sie verlangten vergebens nichts mehr als eine Volksabstimmung, genau so, wie es die Vernunft, die demokratischen Prinzipien und die europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung fordert.

Frankreich hat diese Charta unterschrieben und ratifiziert. Der Verstoss gegen dieses internationale Abkommen wurde im April dieses Jahres fast einstimmig vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates scharf verurteilt.

Die Verfassungsreform wäre zweitens auch gescheitert, weil sich die beiden Kammern des Parlaments nicht einig waren. Die Mehrzahl der Senatoren wollte die Zahl der Regionen auf 15 und nicht auf 13 reduzieren: Die Senatoren wollten das Elsass als eigene Region erhalten.

Wie kam es zu dieser Reform, die niemand erwartet hatte, ja, nicht einmal im Wahlprogramm des Präsidentschaftskandidaten Hollande auftauchte?

Auf Grund von Frankreichs schlechter wirtschaftlicher Lage verlangte die europäische Kommission in Brüssel strukturelle Reformen. Da hatte Hollande plötzlich die Idee, die Zahl der Regionen zu verkleinern – ohne vorher die wirtschaftlichen Konsequenzen dieses Vorgehens zu analysieren und natürlich ohne auf historische oder kulturelle Eigenschaften der vorhandenen Regionen Rücksicht zu nehmen. Erstmals am 14. Januar 2014 erwähnte Präsident Hollande die Gebietsreform in einer Pressekonferenz. Im Laufe des Jahres wechselten die vorgeschlagenen Grenzen der Regionen mehrmals.

Das Elsass sollte zuerst nur mit Lothringen verschmolzen werden. Etwas später dann sollte das Elsass eigenständig bleiben – wie die Bretagne und Korsika. Die Region Champagne-Ardenne sollte das Schicksal der Picardie teilen. Die endgültige Karte wurde schon am 17. Dezember desselben Jahres durch den Nationalrat festgelegt. Eine “gepfuschte” Sache!

Die Reform sollte Frankreich aus seiner vielschichtigen Verwaltungsstruktur herausholen. Mit der Reform sollten Milliarden Euros eingespart werden. Die neuen Regionen sollten auf Grund ihrer Grösse gegenüber anderen europäischen Regionen konkurrenzfähiger werden, besonders gegenüber den deutschen Bundesländern. Als wäre lediglich die Fläche massgeblich!

2. Eine verhängnisvolle Schnapsidee

Diese Argumente überzeugten aber nicht, und schon lassen sich die vorhergesehenen schlechten Folgen spüren.

Schon hat der Präsident der Grossregion Elsass-Lorraine-Champagne-Ardenne, Philippe Richert, der als Präsident der Region Elsass die Beerdigung des Elsass leitete und der von einer Mehrzahl seiner elsässischen Mitbürger als Verräter angesehen wird, gestanden, dass allein die Verwaltungskosten jedes Jahr um etwa 50 Millionen Euro steigen werden. Was durch neue Steuern auf die Schultern der Bevölkerung und der Unternehmen verteilt werden wird. Die Abgeordneten, deren Zahl nicht verringert wurde (169), und die Beamten sind ständig unterwegs, da die verschiedenen Entscheidungsorte auf die grosse Fläche der neuen Region verteilt wurden, damit sich niemand allzu sehr benachteiligt fühlt… So ist der offizielle Sitz der Grossregion in Strassburg, aber viele Verwaltungen haben nun ihren Sitz in den anderen Grossstädten: Nancy, Metz, Châlons-en-Champagne usw.

Die Reform betrifft auch andere regionale Organisationen, wie zum Beispiel die Sportvereine. Kürzlich erst hat die elsässische Fussballiga ihre Fusion in eine Grand-Est-Fussballliga beschlossen, deren Sitz sich in der Stadt Champigneulles (Lothringen) befinden wird. Der Ruhm des jetzigen elsässischen Liga-Präsidenten wächst, da er zum Präsidenten der Grand-Est-Liga wird. Aber die kleinen Fussballmannschaften gehen neuen Schwierigkeiten entgegen…

Die erzwungene Harmonisierung zwischen den ursprünglichen Regionen hat manchmal eine gute Seite für die einen aber eine schlechte für die anderen. So beispielsweise mit dem Fahrzeugbrief für die Autos. Ab dem 1. Januar 2017 werden die elsässischen Autofahrer eine Erhöhung dieser regionalen Steuer spüren, während die Autofahrer Lothringens weniger als im Vorjahr zahlen werden.

Da das Elsass als Gebietskörperschaft verschwindet, gibt es von nun an keine speziellen elsässischen Statistiken mehr, die es erlauben würden, auf lokale Eigenschaften oder Schwierigkeiten die passende politische oder wirtschaftliche Antwort zu suchen.

Da das Elsass als Gebietskörperschaft verschwindet, gibt es von nun an keine speziellen elsässischen Statistiken mehr, die es erlauben würden, auf lokale Eigenschaften oder Schwierigkeiten die passende politische oder wirtschaftliche Antwort zu suchen.

Das Elsass wurde bislang ziemlich gut verwaltet. Es hat den zwei anderen historischen Regionen Vorsprung, was die Erhaltung und Modernisierung der Gymnasien und die Entwicklung des regionalen Eisenbahnnetzes anbelangt. Die Elsässer werden weiter Steuern bezahlen, aber die Investitionen werden in Champagne-Ardenne oder in Lothringen verwirklicht. Das wird wahrscheinlich eine schädliche Auswirkung auf die wirtschaftliche Lage bei uns haben. Weniger Arbeit für unsere Handwerker, für die Bauwerkindustrie… Aber da es keine gesonderten Statistiken mehr für den Osten des Grand Est geben wird, kommt dies in den Zahlen dann nicht zum Vorschein.

Was den Vergleich mit den europäischen Regionen anbelangt, brauche ich hier nicht lange in die Tiefe zu gehen. Ich brauche nur kurz die wenigen Kompetenzen und den dazu passenden Haushaltsbetrag der französischen Grossregionen zu erwähnen. Die Reform ist eine Quadratkilometerreform und sonst nichts. Keine neuen politischen Befugnisse, keine Erhöhung des Haushalts. Der Haushalt 2016 für die Grossregion Elsass-Lothringen-Champagne-Ardenne umfasst 2,5 Milliarden Euro – das ist ein Zehntel des Haushalts des Landes Baden-Württemberg. Die Regionen dürfen planen und technokratische Berichte schreiben, und zwar in den Bereichen Wirtschaft, Raumordnung, Abfallentsorgung. Ihnen wird der nichtstädtische Bustransport übertragen, der vorher von den Departements organisiert wurde. Aber der Schülerbustransport kann den Departements oder den Gemeindeverbänden durch Übereinkommen wieder rückübertragen werden… Warum einfach, wenn man es kompliziert machen kann?… In diesem Bereich ist, wie in vielen anderen, natürlich die Nähe relevant.

Sonst behält die Region ihre vorherigen Zuständigkeiten bei, und zwar für Regionalzüge, Bau und Unterhaltung der Gymnasien, Berufsausbildung… Aber sie und auch die Departements verlieren das Recht, Dinge zu regeln, die ihnen nicht direkt vorgeschrieben sind. Sie verlieren die Clause de compétence générale, die Allgemeine Zuständigkeitsklausel. Politische Selbständigkeit gibt es kaum.

3. Der Gnadenstoss für das Elsass

Durch die Gebietsreform gibt Paris dem Elsass den Gnadenstoss. Schon zuvor war die Lage nicht glänzend: Rückgang der Sprache und der Kultur. Aufstieg der Arbeitslosigkeit. Das Elsass entfernt sich von seinen rheinischen Nachbarn und deren ökonomischem Wohlstand. Das Verschmelzen mit den zwei anderen Regionen wird die Lage nicht bessern.

Im Gegensatz zur Bretagne oder Korsika, deren Grenzen nicht angetastet wurden, verschwindet das Elsass als eigentliche Region und hängt, als nunmehr kleinster Partner, von zwei anderen Regionen ab, die, bis auf einen kleinen Teil Lothringens, einsprachig sind und wahrscheinlich wenig dazu neigen werden, elsässische sprachliche und kulturelle Besonderheiten zu fördern und angepasste Politik zu finanzieren. Diese Verhältnisse erleben die Mosel-Lothringer zur Zeit schon, die eine deutsche Minderheit bilden in Lothringen, und (mit einer einzigen Ausnahme) keine zweisprachigen französisch-deutschen Schulen haben.

Das Elsass konnte bislang ein eigenes Rechtsystem ­– das Lokalrecht – und eine eigene Krankenkasse bewahren. Zu befürchten ist, dass auf Grund der Forderung nach Gleichheit innerhalb derselben Region, der sogenannten Harmonisierung, diese Eigenschaften trotz ihrer Vorteile bald abgeschafft werden. Leider kann man sich nicht auf die aktuellen führenden Politiker verlassen, die ihren nationalen Parteien verpflichtet sind und nichts Ausschlaggebendes unternommen haben, um das Elsass zu retten.

Schlussfolgerung:

Noch ist nicht alle Hoffnung verloren.

Vielleicht brauchten die Elsässer eine solche Erschütterung, um endlich zu erwachen und sich über ihre Lage bewusst zu werden. 2013 wurde den Elsässern eine Volksabstimmung angeboten, die es erlaubt hätte, die drei grossen Gebietskörperschaften (die Region Elsass sowie die beiden Departements Unter- und Oberelsass) zu einer einzigen Körperschaft, den Conseil d’Alsace, zu verschmelzen. Die Volksabstimmung scheiterte, weil nicht genug Wähler teilnahmen. Aus verschiedenen Gründen. Gäbe es heute eine neue Volksabstimmung über die Zukunft unserer Heimat, würden die Leute massiv teilnehmen.

Die elsässische Fahne, Rot un Wiss, war der grossen Mehrzahl der Elsässer bis vor zwei Jahren völlig unbekannt. Seit der ersten grossen Demo am 11. Oktober 2014 ist sie den Elsässern endlich wieder vertraut.

Es gibt positive Zeichen. Die volkstümlichen Trachten werden als Zeichen des Widerstands besonders von den Frauen getragen.

Die elsässische Fahne, Rot un Wiss, war der grossen Mehrzahl der Elsässer bis vor zwei Jahren völlig unbekannt. Seit der ersten grossen Demo am 11. Oktober 2014 ist sie den Elsässern endlich wieder vertraut.

Das ist ein erster Sieg für meine Partei, die bis vor zwei Jahren mühsam das Ziel verfolgte, die Elsässer mit ihrer Geschichte zu versöhnen und sie zu überzeugen, mehr Autonomie Paris gegenüber zu verlangen. Plötzlich waren wir tausende unter den flatternden Fahnen.

An den letzten Wahlkämpfen im April und im Dezember 2015 erhielten wir im Durchschnitt 12 % der Stimmen, was uns zur drittstärksten Partei im Elsass, hinter den Republikanern und dem Front National, aber vor den Sozialisten und den Grünen machte. Nächstes Jahr finden Präsidentschafts- und Kammerwahlen statt. Das Schicksal des Elsass‘ steht damit wieder viel auf dem Spiel.

Auf jeden Fall wollen wir zuversichtlich sein. Vor 6 Jahren war ich hier in Bozen. Da habe ich den Satz gehört “Hütet uns vor der Verelsässerung”, der mir durch Mark und Bein ging. Vielleicht gibt es endlich die Hoffnung auf einen Rückgang der Verelsässerung, so dass sich die Elsässer wieder selbstbewusst und selbstverständich auf ihre Wurzeln besinnen. Die Zukunft wird es zeigen!

Und zum Schluss möchte ich auch an euch, liebe Südtiroler, meine Botschaft ans Herz legen! Hütet euch vor der Verelsässerung, oder, wie Cristian Kollmann zu sagen pflegt, vor der Altoatesinisierung!

Nachstehend der Vortragstext als pdf-Datei:

Nachstehend die Powerpoint-Präsentation als pdf-Datei: