Am Meraner Lazagsteig befindet sich eine kleine Siedlung, die über keine direkten Parkplätze verfügt. Deren Bewohner können nur den Parkplatz benutzen, der hunderte Meter weit entfernt liegt. Um nun von der Stadtverwaltung zu erfahren, warum dort keine Parkerlaubnis existiert und nach welchem Prinzip eine Durchfahrts- und Parkgenehmigung verteilt wird, stellte Christoph Mitterhofer eine Anfrage an die Meraner Stadtregierung.
Am Lazagsteig Kreuzung Steinernen Steg befindet sich eine kleine Wohnsiedlung. Jene Siedlung befindet sich inmitten der Sommerpromenade. Seit der Einführung der Blue Park Zonen für das Steinach-Viertel, wurde mehreren Anrainer die Parkerlaubnis nicht mehr verlängert unter anderem jenen am Lazagsteig. Die Anwohner müssen nun mehrere hunderte Meter entfernt parken um zu ihrer Wohnung zu kommen.
Dies vorausgeschickt, möchte der Gemeinderat der SÜD-TIROLER FREIHEIT folgende Fragen beantwortet wissen:
1. Wieso dürfen die Anrainer am Lazagsteig neben dem Steinernen Steg nicht mehr auf der Rampe bzw. in der Nähe vom Steinernen Steg parken (siehe Bild)? Plant man hier Anrainerparkplätze einzuzeichnen? Wieso ist die besagte Rampe, welche nur einen Zugang zu einer kleinen Treppe bildet, so groß? Würde dieser Platz nicht als Anrainer Parkplatz besser genutzt werden?
2. Wie wird der Kiosk am Steinern Steg genutzt? Wieso wird dieser nicht entfernt und für Anrainerparkplätze genutzt? Warum wurde diese Siedlung in einer Blue Park Zone eingeteilt welche zu weit entfernt ist? Möchte die Gemeindeverwaltung Autofahrer bestrafen?
3. Nach welchem Prinzip werden Durchfahrts- und Parkgenehmigungen verteilt? Haben einige Bürger für die besagte Siedlung eine Parkerlaubnis erhalten? Warum wurde anderen Bürgern die Parkerlaubnis entzogen?
4. Mit welcher Begründung wurden die Zufahrtszeiten für diese Siedlung geregelt? Wie sind genau die Durchfahrtszeiten für diese Zone geregelt? Wieso ist die Siedlung nur über die Sommerpromenade erreichbar? Ist es erlaubt als Anrainer die Ausfahrt Richtung Dorf Tirol zu benutzen?
5. Wer ist der Eigentümer des Rosengartengebäudes an der St. Georgen Straßen? Wer ist der Eigentümer des danebenliegenden Gebäudes? Halten diese Gebäude alle Auflagen der Gemeindeverwaltung ein? Wer ist für die Parkplätze um das Gebäude zuständig? Wie heißen die Mieter in den Gebäuden? Sind diese Mieter schon mal straffällig geworden? Ist die Gemeindeverwaltung über die Situation beim Rosengarten Gebäude informiert? Besitz das dortige Lokal eine Lizenz für den Ausschank? Bzw. ist dieses die erste Etage als Gastronomie Betrieb eigetragen? Wer ist für die Müllanhäufungen verantwortlich? Werden diese beseitigt?
Christoph Mitterhofer,
Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit in Meran
Antwort der Stadtverwaltung: