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Autonomiekonvent: Die grüne Maske ist gefallen…

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Bei kaum einer anderen politischen Gruppierung gehen Worte und Taten dermaßen getrennte Wege wie bei den Grünen. In ihrem Selbstverständnis-Blabla beschreiben sich als Progressive und Demokraten. Ein Blick auf ihr Verhalten im Autonomiekonvent genügt, um das Gegenteil zu beweisen!

Wo sich Mehrheitsmeinungen nicht mit grüner Ideologie decken, wird von Scheitern gesprochen. Die Mehrheit im Konvent will, dass Süd-Tirol mehr Kompetenzen erhält (oder zurückbekommt); dass die sinnlose und teure Region entfernt wird; dass der Wachhund Roms, das Regierungskommissariat, abgeschafft wird. Die Mehrheit im Konvent will nicht, dass der Unterricht in der Muttersprache aufgeweicht wird; dass der so wichtige Proporz fällt; dass die Ansässigkeitsklausel geopfert wird. Alles das geht aber gegen den Strich von Grünen-Exponent Dello Sbarba und deshalb sei der Konvent „eklatant gescheitert“. Und wer sich der grünen Meinungsmache entzieht ist nicht nur „eklatant gescheitert“, sondern wird vorsorglich auch ins rechte Eck abgeschoben.

Im grünen Weltbild macht es dann auch keinen Unterschied, ob man etwa von einer Gewerkschaft kommt. Wer sich positiv über das Selbstbestimmungsrecht äußert ist ein Rechter. Basta! Dabei sind die selbsternannten Proeuropäer mit ihren grünen Schwesterparteien keineswegs in guter Gesellschaft. Von Katalonien bis Schottland sind es vor allem grüne und linke Parteien, die für Selbstbestimmung und Unabhängigkeit kämpfen. Das Selbstbestimmungsrecht wird in der Charta der Vereinten Nationen, im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und im Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte anerkannt. Nur Dello Sbarba scheint sich um das Völkerrecht nicht zu scheren, denn man müsse „ein für alle Mal Nein zur Selbstbestimmung sagen!“

„Ein für alle Mal Nein“ zu einem international anerkannten, demokratischen Recht?! Die Süd-Tiroler Grünen sind ein europäischer Sonderfall. Ihre Aussagen und Ansichten zu Autonomie und Selbstbestimmung könnten ebenso von einem Vezzali, einem Urzí oder einer Biancofiore kommen. Der Autonomiekonvent hat sie endgültig als das entlarvt, was sie sind: Heuchler!

Stefan Zelger, Mitglied der Landesleitung der Süd-Tiroler Freiheit.
stefan.zelger@suedtiroler-freiheit.com

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