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Erklärung über die Zugehörigkeit zur Sprachgruppe: Ab wann in den Gemeinden abholbar?

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Zukünftig soll es möglich sein, die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärungen in der eigenen Gemeinde abzuholen. Dadurch soll den Bürgern die Fahrt nach Bozen zum Landesgericht erspart bleiben. Einen entsprechenden Beschluss hat der Süd-Tiroler Landtag vor rund zwei Jahren auf Initiative von Bernhard Zimmerhofer, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit, gefasst, doch bis heute wartet er auf die Umsetzung.

Deswegen hat die Süd-Tiroler Freiheit, diesbezüglich mit einer Landtagsanfrage nachgehakt. Aus der Antwort der Landesregierung geht hervor, dass diese einen genauen Zeitplan für die Umsetzung des Beschlusses nicht festlegen könne, jedoch auf diese hinarbeite.

Darüber hinaus wollte die Süd-Tiroler Freiheit wissen, ob die Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung zukünftig auch online über die persönliche Bürgerkarte abrufbar sein werde. Dies erscheint jedoch der Landesregierung – wegen der zu „sensiblen Daten“ – als nicht umsetzbar. Diese Begründung lässt der Landtagsabgeordnete nicht gelten. Er wundert sich: „Warum sollen Daten über die Sprachgruppenzugehörigkeit sensibler sein als andere persönliche Daten, die ebenfalls mit der eigenen Bürgerkarte abgerufen werden können?“

Bernhard Zimmerhofer
Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit

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Tiroler Stimmen | 1-2018
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