Der „Südtiroler Heimatbund“ (SHB) sehe sich durch die jüngsten politischen Ereignisse in seiner Forderung „Los von Rom“ immer mehr bestätigt, erklärte dessen Obmann Roland Lang.
Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft am Bozner Rechnungshof und die Verurteilung von Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder und Ex-Amtsdirektor Heinrich Erhard zu irrealen „Schadenersatzzahlungen“ durch den Zentralen Rechnungshof trotz vorangegangenen weitgehenden Freispruchs offenbare ein erschreckendes politisches Zustandsbild.
Die von der SVP-Parteispitze stets in höchsten Tönen gepriesene angeblich weltbeste Autonomie werde als das entlarvt, was sie tatsächlich ist: Ein mehr als mangelhaftes Konstrukt, welches Südtirol eng an die staatlichen Strukturen und die teilweise chaotische Rechtsordnung anschmiedet und welches international-rechtlich nicht abgesichert ist.
Längst sei keine Rede mehr davon, dass man bei Verletzungen grundlegender Autonomierechte die „Schutzmacht“ Österreich anrufen könne. In Bozen wie in Wien wisse man ganz genau, dass man mangels rechtlicher Absicherung bei einem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) ein mehr als hohes Prozessrisiko eingehe. Diese öffentliche Widerlegung der bisherigen Augenauswischerei in Bezug auf die Autonomie-Absicherung werde die Parteispitze der SVP auf keinen Fall riskieren.
Daher werde Südtirol in wesentlichen Autonomiefragen auch in Zukunft von den staatlichen Zentralisten wie ein Tanzbär am Nasenring vorgeführt werden und immer mehr Landsleuten werde die Richtigkeit der Forderung „Los von Rom“ bewusst, erklärte SHB-Obmann Lang abschließend.
Roland Lang
Obmann des Südtiroler Heimatbundes