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132 Speed-Check-Boxen in 42 Gemeinden – über 23.000 Strafen.

Allgemein

Bereits seit drei Jahren führt die Süd-Tiroler Freiheit Erhebungen zu den so genannten Speed-Check-Boxen durch. Laut jüngster Erhebung gibt es derzeit in Süd-Tirol 132 Geschwindigkeits-Kontrollboxen, verteilt auf 42 Gemeinden. Im Vergleich zum Jahr 2016 wurden weitere sieben der orangen Boxen aufgestellt.

Im Jahr 2017 wurden durch die Speed-Check-Boxen 11.286 Geschwindigkeitsüberschreitungen erfasst und entsprechende Bußgelder verhängt. Allerdings: Manche Gemeinden lieferten keine oder nur ungenaue Daten, und zehn Gemeinden verweigerten die Auskunft. Offiziell werden in 42 Gemeinden Geschwindigkeits-kontrollboxen eingesetzt, und in 64 Gemeinden wird derzeit auf die orangen Boxen verzichtet – teils ganz bewusst, nachdem diese einer Testphase unterzogen wurden. Vielmehr setzt man stattdessen in diesen Gemeinden auf Alternativen. Spitzenreiter ist die Stadtgemeinde Meran mit einer Gesamtanzahl von 2.711 Strafbescheiden und mit den meisten Speed-Check-Boxen: 14 Stück. Konkrete Pläne für die Anbringung von Speed-Check-Boxen haben die Gemeinden Barbian, Lajen, Lüsen, Natz-Schabs, Sand in Taufers, Taufers im Münstertal und Wengen mitgeteilt. Andere Gemeinden, Burgstall und Franzensfeste, befinden sich noch in der Überlegungs- bzw. Diskussionsphase.

Unterschiedliche Erfahrungsberichte

Pro Speed-Check-Boxen
Im Rahmen der Erhebung führte die Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz Tammerle, zahlreiche Gespräche mit Bürgermeistern und Gemeindepolizisten. Ihr gegenüber wurde vielfach berichtet, dass die Speed-Check-Boxen vor allem der Abschreckung und nicht der Abzocke dienen würden. Zudem habe man die Geschwindigkeit der Fahrzeuge erfolgreich reduzieren können, und der Verkehr sei somit für Fahrzeuglenker sowie für Fußgänger sicherer geworden. Für die Anrainer, besonders für jene von viel befahrenen Straßen, sei eine Lärmreduzierung erwirkt worden.

Contra Speed-Check-Boxen
Andere Gemeinden hätten sich gegen die Errichtung von Speed-Check-Boxen entschieden. Dort setze man beispielsweise auf architektonische Barrieren im Straßenbereich, technische Hilfsmittel wie Geschwindigkeitsanzeigen oder auf zwischenmenschliche Sensibilisierung, und zwar durch die gezielte Präsenz der Polizei, um den Geschwindigkeitsübertretungen entgegenzuwirken und somit die Sicherheit zu erhöhen. In manchen Gemeinden hätten Bürger an die Gemeindeverwaltung oder an die Ortspolizei den Wunsch geäußert, dass an bestimmten gefährlichen Stellen Speed-Check-Box aufgestellt werden. In einer Gemeinde hätten Bürger diesem Wunsch sogar mit einer Unterschriftensammlung Nachdruck verliehen.

Süd-Tiroler Freiheit verhält sich neutral
Die Süd-Tiroler Freiheit bekräftigt ihre neutrale, jedoch kritische Haltung gegenüber den Speed-Check-Boxen.

Mehr Transparenz bei Speed-Check-Boxen
Landtagsanfrage: Auch Kontrolle braucht Kontrolle!

Würde nicht auf Initiative der Süd-Tiroler Freiheit eine Erhebung durchgeführt, gäbe es keine öffentlichen Informationen über die Anzahl der eingesetzten Speed-Check-Boxen, die eingehobenen Bußgelder in den Gemeinden und die damit verbundenen Erfahrungen. Sehr häufig gelang es nur über das persönliche Gespräch mit den Bürgermeistern oder Ortspolizisten, die „seltsamerweise wohlbehüteten“ Daten zur Verfügung gestellt zu bekommen.

Um noch mehr Transparenz in den Einsatz der Speed-Check-Boxen in den einzelnen Gemeinden an die Öffentlichkeit zu bringen, stellt die Süd-Tiroler Freiheit in einer Landtagsanfrage folgende Fragen an die Landesregierung:

1. Gibt es ein Gesetz, welches besagt, dass drei Mal jährlich von den Gemeinden ein Tätigkeitsbericht über die durchgeführten Kontrollen an das Regierungskommissariat übermittelt werden muss?

2. Wenn ja, bitte um Aushändigung des gesamten Dokuments.

3. Wer überprüft, ob die Gemeinden tatsächlich drei Mal jährlich einen Tätigkeitsbericht übermitteln? Werden diese Berichte veröffentlicht oder protokolliert?

4. Wenn ja, bitte um nähere Informationen.

5. Wenn nein, wie will man dann kontrollieren, ob sich die Gemeinden an die hierfür geltenden Bestimmungen halten?

6. In welchen periodischen Abständen müssen die Radargeräte der Speed-Check-Boxen gewartet werden?

7. Wo werden die Radargeräte von den Süd-Tiroler Gemeinden gewartet?

8. Gibt es auch hierzu Berichte bzw. Nachweise für die durchgeführte Überprüfung?

9. Wenn ja, wer erhält diese?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Wurde auf Landesebene eine Durchführungsbestimmung erlassen, die diese und andere Details regelt?

12. Wenn ja, bitte um Übermittlung.

13. Wenn nein, warum nicht?

Myriam Atz Tammerle
Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.

Erhebung zu den Speed-Check-Boxen. Stand 2017:

Das Dokument ist derzeit nicht abrufbereit. In Kürze wird das Dokument wieder hier erreichbar sein. Wir bitten um Verständnis.

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Herr Schael, es ist Zeit zu gehen!
Öffentlich zugängliche Defibrillatoren bald auch für Lana?

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