Bei den Landtagswahlen 2013 wurden 20 Prozent der Briefwahlumschläge vernichtet, weil diese verspätet eintrafen. Dies brachte eine Anfrage von Myriam Atz Tammerle, der Landtagsabgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit, zu Tage. Aus diesem Grund verlangte die Abgeordnete eine Verlängerung der Fristen für die Briefwahl. „Dies ist uns gelungen!“, freut sie sich. Diese Gesetzesänderung findet bereits bei diesen Landtagswahlen Anwendung.

Mehrere Tausend Wahlkarten wurden vernichtet, weil sie nicht fristgerecht im zuständigen Landesamt eingelangt sind. Bei der Landtagswahl 2013 wurden 1.958 Umschläge vernichtet, beim Landesreferendum zum Flughafen im Juni 2016 waren es 1.186 vernichtete Stimmzettel.

Aufgrund dessen reichte Myriam Atz Tammerle im Landtag einen Antrag zum Wahlgesetz ein, welcher die Frist für die Briefwähler etwas verlängern soll. Die Abgeordnete zeigt sich erfreut darüber, dass ihr Antrag, der einstimmig genehmigt wurde, nun umgesetzt wird.

“Bleibt noch zu hoffen, dass auch die Post die eingelangten Wahlkarten unverzüglich der Wahlbehörde zustellt, damit bei den kommenden Wahlen kein abgegebener Stimmzettel mehr im Müll landet”, mahnt Atz Tammerle.

Myriam Atz Tammerle
Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit