Trotz Wahlgesetzänderung

Briefwahl: Erneute Wahlpanne

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Bereits bei den Landtagswahlen 2013 wurde die Briefwahl von einem Skandal gebeutelt: Fast 1.958 Stimmzettel wurden vernichtet, da diese nicht fristgerecht beim Land angekommen sind. Das sind rund 20 Prozent der Briefwahlstimmen. Auch beim Flughafenreferendum 2016 wurden ebenfalls 1.186 Wahlkarten vernichtet, was rund 13 Prozent der Briefwahlstimmen ausmachte. Dies geht aus einer Landtagsanfrage von Myriam Atz Tammerle, Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, hervor. „Und nun stellt sich heraus, dass die Briefwahl für die anstehenden Landtagswahlen wieder nicht fehlerfrei verlaufen wird“ ärgert sich Atz Tammerle.

Vor knapp eineinhalb Jahren wurde das gesamte Wahlgesetz vom Süd-Tiroler Landtag überarbeitet. Ein zentraler Punkt war die Neuregelung der Briefwahl. Auf Antrag der Landtagsabgeordneten Atz Tammerle wurden die Fristen für die Briefwahl vorverlegt, damit deshalb zukünftig keine Briefwahlstimmen mehr vernichtet werden müssen. Doch nun sorgt eine weitere Panne bei der Briefwahl für Entsetzen: Bei einigen Wählern fehlen Unterlagen für die Briefwahl oder der Umschlag für die Rückantwort der Wahlkarte ist nicht mit der Zieladresse bedruckt.

„Angesichts des ‚Schlamassels‘ der Briefwahl bei den letzten Landtagswahlen und dem angebrochenen Vertrauen der Briefwähler, hätte man jetzt penibel darauf achten müssen, dass die Briefwahl fehlerfrei verläuft. Es bleibt nun zu hoffen, dass es sich bei den aufgetauchten Mängeln nur um Einzelfälle handelt“, äußert sich Myriam Atz Tammerle entsetzt.

Myriam Atz Tammerle,
Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.

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