Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Bernhard Zimmerhofer zeigt sich überzeugt: „Die kommende Landtagswahl in Süd-Tirol wird uns wieder einmal die großen Nachteile der klassischen Durchführung der Wahlen vor Augen führen, nämlich Chaos bei den Briefwahlen, hohe Kosten, langwierige Auszählung der Stimmen, oder sinkende Wahlbeteiligung.“ Zimmerhofer fordert deshalb künftige Wahlen in Süd-Tirol auf elektronischem Wege abzuwickeln.

„Es gibt heute schon Beispiele dafür, wie man eine Wahl schnell, unkompliziert und kostengünstig abwickeln kann. Estland, das bis vor nicht allzu langer Zeit noch im tiefsten Sozialismus lebte, bietet seinen Bürgern schon seit 2005 die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe. Das kleine baltische Land ist damit weltweit Vorreiter bei rechtsverbindlichen Online-Wahlen auf staatlicher Ebene. Ebenso werden in Estland verschiedene E-Government-Verfahren konsequent umgesetzt, z.B. das Projekt der ‚papierlosen Regierung‛ und die elektronische Bürgerbefragung bei politischen Entscheidungen“, so Zimmerhofer.

Die Vorteile der elektronischen Wahl lägen laut Zimmerhofer auf der Hand: ortsunabhängige Wahl für körperlich eingeschränkte Personen und Heimatferne, höhere Wahlbeteiligung, langfristige Kostensenkung, schnelle Stimmenauszählung und Vermeidung von Zählfehlern, keine ungültigen Stimmen und keine Postlaufzeit im Gegensatz zur Briefwahl.

Um das System sicherer zu machen, hat Estland eine digitale Staatsbürgerschaft eingeführt. Damit hat jeder Bürger die Möglichkeit, einen elektronischen Pass mit biometrischen Daten zu beantragen und mit diesem online sich zu identifizieren, zu wählen und Verträge zu unterschreiben. Weitere Beispiele, wo es eine Rechtsgrundlage für das e-voting gibt, sind Norwegen und die Schweiz.

Bernhard Zimmerhofer,
Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit.