Angriffe auf die Autonomie:

Laut Lega gilt Autonomie nicht ewig.

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Als ungeheuerlich bezeichnet der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, die Aussagen des LEGA-Senators Roberto Calderoli, wonach die Süd-Tirol-Autonomie nicht ewig gelte und von Italien auch abgeändert werden könne. Angesichts dieser frontalen Angriffe auf die Rechte der Süd-Tiroler, zeigt sich die Notwendigkeit einer politischen Stärkung der Schutzmachtfunktion Österreichs durch die doppelte Staatsbürgerschaft.

Nach den Polemiken der letzten Tage um die Reduzierung der Süd-Tiroler Parlamentarier hat Senator Calderoli in einem Interview mit der RAI wörtlich behauptet: „Sie können mir nicht sagen, dass ein Vertrag, der 1948 in Paris abgeschlossen wurde, für alle Zeiten Gültigkeit besitze. Wenn die Verfassung abgeändert wird, gelten die Regeln für alle.“

Die Lega vertritt damit die inakzeptable Position, dass die Süd-Tirol-Autonomie eine inneritalienische Angelegenheit sei und auch ohne die Zustimmung Österreichs und Süd-Tirols von Italien einseitig abgeändert werden kann.

Da Österreich (und nicht Süd-Tirol) Vertragspartner des Pariser Vertrages mit Italien ist, kann auch nur Österreich rechtlich gegen derartige Vertragsverletzungen vorgehen. Die Süd-Tiroler Freiheit dankt der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl daher dafür, dass sie umgehend in Rom interveniert hat, um die Rechte der Süd-Tiroler zu verteidigen.

An diesem Beispiel zeigt sich deutlich, wie wichtig die Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für die Süd-Tiroler ist. Italien kann die internationale Absicherung der Süd-Tirol-Autonomie und die Schutzmachtfunktion Österreichs nämlich nicht mehr in Frage stellen, wenn es zukünftig um die Rechte der österreichischen Staatsbürger in Italien geht.

L.-Abg. Sven Knoll,
Süd-Tiroler Freiheit.

Hier das Interview mit Calderoli:

https://www.rainews.it/tgr/tagesschau/articoli/2018/12/tag-Roberto-Calderoli-Lega-Koalition-Regierung-Autonomie-4d74194f-0145-4992-b014-c651d88adc77.html

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