Gesundheitswesen

Angriffe auf Autonomie: Schutzmacht Österreich einschalten!

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Die Angriffe auf die Autonomie gehen weiter: Nun schießt auch das italienische Gesundheitsministerium gegen die österreichische Facharztausbildung in Süd-Tirol und stellt damit den Notenwechsel zwischen Wien und Rom in Frage, den das Ministerium selbst in Rom mitausgearbeitet hat.

Dies ist ein frontaler Angriff auf die Autonomie, die einmal mehr unter Beweis stellt, dass sich Italien nicht an Abmachungen und Verträge hält. Süd-Tirol muss nun die Schutzmachtfunktion Österreichs einschalten, um die Autonomie zu verteidigen.

Die Süd-Tiroler Landesregierung spricht selbst von einer Kriegserklärung Roms gegenüber Süd-Tirol. Nachdem die Facharztausbildung nach österreichischen Kriterien an Süd-Tiroler Spitälern zwischen Bozen und Wien ausgehandelt wurde, ist es ein eklatanter Bruch der autonomen Sonderbestimmungen Süd-Tirols, wenn diese nun einseitig von Rom in Frage gestellt wird. Es darf kein Präzedenzfall geschaffen werden, da Italien ansonsten zukünftig in allen Bereichen Bestimmungen der Autonomie abändern könnte. Österreichs Schutzmachtfunktion, die darauf ausgerichtet ist, die Einhaltung der Autonomie in Süd-Tirol zu wahren, ist daher gefordert.

Die Süd-Tiroler Freiheit sieht sich angesichts der sich häufenden Angriffe auf die Autonomie einmal mehr in ihrer Haltung bestätigt, dass Italien keine sichere Zukunft garantieren kann.

Landtagsfraktion Süd-Tiroler Freiheit

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