Gemeindepolitik

Verkehrsplan Meran: Antidemokratische Arroganz der Grünen

Meran – Die Süd-Tiroler Freiheit wird sich gegen den neuen Verkehrsplan aussprechen. Als seltsam bezeichnet STF-Gemeinderat Christoph Mitterhofer die Vorgehensweise der Grünen Stadtregierung. Denn Merans Bürger teilten dieser ihre Sorgen und Wünsche für die Gestaltung des neuen Verkehrsplans mit – mehr als 80 Eingaben wurden gemacht. Diese aber wurden links liegen gelassen und von den zuständigen Technikern und der Referentin Rohrer ignoriert. Nur Schall und Rauch war die Bürgerbeteiligung, ist sich die Meraner STF sicher.

„Dieses falsche Getue, für Bürgerbeteiligung zu sein und anschließend doch wieder den eigenen Kopf durchzusetzen, zeugt von einer antidemokratischen Arroganz. So hätten sich die Bürger die Mühe sparen können, Eingaben zu schreiben“, zeigt sich Mitterhofer erzürnt.

Demnach wurden Bürger vor Ort, die die Situation am besten kennen, einfach ignoriert. So hat ein partizipativer Vorgang wenig Sinn, meint Mitterhofer.

Christoph Mitterhofer,
Gemeinderat in Meran – Süd-Tiroler Freiheit.

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