Aus dem Landtag

Corona-Gesetz: Erster Schritt, aber kein großer Wurf!

„Ein erster Schritt, aber nicht der große Wurf“, so fasst Myriam Atz Tammerle, Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit und Mitglied des ersten Gesetzgebungsausschusses, den vieldiskutierten Entwurf für das Landesgesetz zur Lockerung der Corona-Maßnahmen zusammen. „Viele Leute werden davon enttäuscht sein“, befürchtet Atz Tammerle.

Mit der Ankündigung, Süd-Tirol werde nun seinen eigenen Weg gehen, wurden bei der Bevölkerung viele Hoffnungen geweckt. Doch das Ergebnis ist ernüchternd, stellt Atz Tammerle, nach Abschluss der heutigen Arbeiten im Gesetzgebungsausschuss, fest.

„Positiv ist, dass die Kleinkindbetreuung und zahlreiche wirtschaftliche Tätigkeiten früher als auf staatlicher Ebene wieder starten können. Ein Wehrmutstropfen ist aber der große Aufwand, den die Betriebe dabei betreiben müssen. Die teils übertriebene Litanei an Vorschriften und Nachrüstungen wird vielen Betrieben schwer zu schaffen machen“, gibt Atz Tammerle zu bedenken.

Die Süd-Tiroler Freiheit hat mehrere konstruktive Änderungsvorschläge eingereicht. Z.B., dass Grenzüberschreitungen nicht „nur“ aus Arbeits- oder Gesundheitsgründen, sondern auch aus Studiengründen, sowie für Partner und Verwandtenbesuche zugelassen werden sollten. Außerdem wurde vorgeschlagen, dass Studenten und Oberschülern, die den Fachkräften bei der Kleinkindbetreuung unter die Arme greifen, der Dienst vergütet und als Praktikum anerkannt werden sollte. Nicht zuletzt sollten Mietwagenfahrern durch bilaterale Abkommen grenzübergreifende Abhol- und Zubringerdienste ermöglicht werden, da die Zugverbindungen von Deutschland und Österreich vollständig eingestellt sind. Besonders im Tourismus bräuchte es dringend bilaterale Abkommen mit den Nachbarländern, um Süd-Tirols wichtigsten Wirtschaftszweig wieder anzukurbeln.

„Doch von grenzüberschreitenden Maßnahmen oder bilateralen Abkommen ist keine Spur. Vom groß angekündigten ‚eigenen Weg‘ leider auch nicht mehr viel“, unterstreicht Myriam Atz Tammerle abschließend.

Myriam Atz Tammerle
Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.

, ,
Süd-Tiroler Corona-Gesetz muss von Italien akzeptiert werden!
„Maskenskandal muss aufgeklärt werden!“

Das könnte dich auch interessieren

Menü